Erste Woche der Sommertour: Wahlkampf in Bayern und Baden-Württemberg

Sechzehn Bundesländer in sechs Wochen. Das ist das Programm für Simones #Sommertour17. Wie schon in den letzten Jahren liegt der Schwerpunkt auf den Themen Energie-, Verkehrs- und Agrarwende.

Bayern

Simones #Sommertour17 startete in Oberfranken (Hinweis: Artikel hinter Paywall). Im Gespräch mit dem Direktkandidaten Klaus Schrader in Hof standen die Themen Wasser- und Gewässerschutz sowie Gesundheit im Vordergrund. Die Verbesserung der Wasserqualität in Deutschland darf nicht isoliert als Umweltthema betrachtet werden, sondern immer auch im Kontext anderer Politikfelder wie der Agrarpolitik oder der Energiepolitik.  So gefährdet zu viel Nitrat und Phosphat aus der Agrarindustrie unsere biologische Vielfalt. Und Quecksilber aus Kohlekraftwerken ist ebenfalls ein großes Problem für die Wasserqualität. Auch deshalb ist es richtig, bis 2030 aus der Kohleverstromung auszusteigen. Es wurde in Hof mehr als deutlich, dass es eine echte Agrar- und Energiewende braucht, um die schädlichen Belastungen im Grund- und Trinkwasser zu stoppen. Denn diese bedrohen im Wasser unsere Gesundheit, die Flora und die Fauna.

 

Europa zusammenhalten – sozial, ökologisch und vielfältig! Das war die Botschaft von Simones Rede beim Europa-Dinner, das Ulrike Gote und der KV Bayreuth in der Bayreuther Innenstadt organisiert haben. Denn wann, wenn nicht jetzt, braucht es einen geeinten Kontinent? Eine Lösung der Klimakrise, eine menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik und fairer Welthandel können nur in und mit einem solidarischen Europa realisiert werden. Neben europapolitischen Herausforderungen, kamen in Bayreuth auch die aktuellen Umweltskandale auf nationaler Ebene zur Sprache. Im Interview mit dem Nordbayrischen Kurier stellt Simone klar: Wir Grüne werden in den nächsten sechs Wochen deutlich machen, dass Eier- und Dieselskandal am besten mit starken Grünen bekämpft werden können. Unser Ziel: Drittstärkste Kraft im Bundestag werden!

Europa-Dinner mit Simone Peter

Posted by Grüne Oberfranken on Mittwoch, 16. August 2017

 

 

 

Ein kontroverses Thema in Bayern ist der Ausbau der Stromtrassen. Dieses Thema  diskutierte Simone beim Besuch des Ellenfelder Bürgerwindparks mit den Mitgliedern des KV Tierschenreuth. Ihre Devise: Ganz ohne Netzausbau ist die Energiewende nicht zu schaffen. „So viel neue Netze wie nötig, aber auch so wenig wie möglich“ ist Simones Devise. Und natürlich müssen die Bürgerinnen und Bürger vor Ort beteiligt werden. Denn auch das gehört zur Energiewende: Die Einbindung der Menschen in den Regionen! Bei den Entscheidungen, aber auch wenn es um die Wertschöpfung der dezentralen Energie geht. Der Bürgerwindpark Ellenfeld ist das beste Beispiel dafür.

 

 

Bayern hat eine sehr restriktive Drogenpolitik,die die Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit Drogenkonsum im Land nicht löst.  Das machte Agnes Scharnetzky, Sprecherin der Grünen in Weiden und Mitarbeiterin der regionalen Präventionsstelle Need NO Speed, im Gespräch mit Simone deutlich. Die Erfahrung vor Ort zeigt: Die Kriminalisierung von Menschen, die Drogen konsumieren hilft niemandem, sondern verschlimmert die Probleme. Deshalb setzen wir Grüne uns weiterhin ein für eine neue Drogenpolitik ein, die auf Prävention, Jugendschutz, Entkriminalisierung und Selbstbestimmung setzt.

Im Landkreis Weiden in der Oberpfalz unterstützt Simone auf ihrer #Sommertour17 auch die Grünen vor Ort im Engagement gegen das grenznahe Schrott-AKW im tschechischen Temelin.Der Kampf gegen die Risikotechnologie Atom geht weiter. Und so lautet das Motto dieses Tages auch: „Atomkraft? Immernoch ‚Nein Danke‘!“

 

 

In Amberg ging es dann später am Tag um Bio-Käse und E-Mobilität. Die Biokäserei Wohlfahrt bei Amberg überzeugt mit regionalen Biokäsen und schützt damit Mensch, Tier und Umwelt. Davon konnte sich Simone im Zuge ihrer Sommertour selbst überzeugen. Trotz Regen ging es nach dem Besuch bei der Biokäserei Wohlfahrt weiter in den schönen Biergarten von Amberg, um dort über neue Verkehrkonzepte der Zukunft, Dieselskandal und Chancen der E-Mobilität zu sprechen. Denn nur mit frischen Ideen und Mut zu Innovationen lässt sich die Mobilität von morgen sichern. Und was eignet sich hierzu besser, als ein engagiertes Gespräch mit kundigen Bürgerinnen und Bürgern in lockerer Atmosphäre?

 

 

Das knallgrüne Wahlkampfauto von Simone ist ein BMW Hybrid, der das Gespräch auf der Tour oftmals ganz automatisch auf den Diesel-Skandal und neue Wege der Mobilität lenkt. Im Pressegespräch mit dem „Neuen Tag“ und im Austausch mit den Solarverein Amberg konnte das Thema vertieft werden. Die Unterschiede zwischen der Großen Koalition und den Grünen sind bei diesem Thema ganz klar: Während Kanzlerin und Verkehrsminister noch immer den Status Quo der Autoindustrie verteidigen, wollen wir Grüne die Verkehrswende anschieben! Wir fordern eine blaue Plakette und Nachrüstungen auf Kosten der Industrie für gesunde Luft in den Innenstädten und als Ausgleich für die Millionen Autofahrer*innen, denen ein fehlerhaftes Produkt geliefert wurde. Ein kleines Software-Update reicht nicht aus, um dreckige Diesel sauber zu machen. Unsere Kernforderung: 2030 sollen die letzten Autos mit Verbrennungsmotor vom Band laufen.

In Regensburg besuchte Simone die Ostwind-Gruppe. Im Gespräch mit deren Vorständen Gisela Wendling-Lenz und Ulrich Lenz sprach sie darüber, wie die Energiewende wieder in Gang zu bringen ist: Weg mit dem unsinnigen Deckel für den Ausbau neuer Ökostrom-Anlagen und eine Reform der Ausschreibungen innerhalb des EEG anstoßen.

 

Die Zukunft der Mobilität ist abgasfrei – und derzeit sieht viel danach aus, dass E-Mobilität die zentrale Technologie dafür ist. Auch nach dem Diesel-Skandal zögern die großen deutschen Autobauer, einen beherzten Schritt in Richtung Zukunft zu machen. Anders als viele kleine Start-Ups und Tüftler, die mit innovativen Konzepten den großen Konzernen die Stirn bieten wollen. Dazu gehört auch die Firma Sono Motors, die Simone gemeinsam mit Anna Schmidhuber, Sprecherin der Grünen Jugend München, in der bayerischen Hauptstadt besuchte. Sono Motors produziert E-Autos, die rundherum in Solarmodule verpackt sind – so braucht es nicht einmal mehr eine Steckdose, um ein paar Kilometer ohne Abgase zurückzulegen!

 

Nach einem Interview für die Passauer Neue Presse (Hinweis: Paywall), stellte Simone sich beim Town-Hall-Meeting (Hinweis: Paywall) in Passau den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Im Oberhaus, vor einem tollen Panoramablick auf die Passauer Altstadt, ging es kreuz und quer durch die grüne Themenvielfalt: Von der Forderung nach einer humanen Asylpolitik und mehr Gerechtigkeit auf der Welt bis hin zu Fragen der Handels- und Sicherheitspolitik. Es kamen viele Themen zur Sprache, bei denen Simone deutlich machte, dass wir Grüne die Herausforderungen der Zeit stets zusammen denken: Gerechtigkeit, Ökologie und Demokratie lassen sich nur zusammen erreichen – und dafür setzen wir uns seit unserer Gründung ein! Denn wir wissen, dass sich Defizite im Bereich Klima, Freiheit oder Demokratie gegenseitig verstärken können. Deshalb ist die Lösung der Klimakrise auch eine Frage globaler Gerechtigkeit und der Friedenssicherung.

 

Baden-Württemberg

Acht Millionen Tonnen Plastik landen jedes Jahr in unseren Ozeanen. Unsere grüne Antwort darauf ist: Abfallvermeidung und Recycling stärken sowie die Einführung von Mehrwegsystemen und die Entwicklung abbaubarer Kunststoffe unterstützen. Das Geschäft „Heimatliebe“ von Simone Keller unterstützt dieses Anliegen. Es gehört zu der wachsenden Zahl von Unverpackt-Läden, die auf unnötiges Plastik verzichten. Gemeinsam mit Markus Böhlen, dem Direktkandidaten des Bodenseekreises, stattete Simone diesem Laden einen Besuch ab und war beeindruckt davon, wie konsequent und detailverliebtdie Inhaberin ihr Konzept umsetzt.

 

 

Die Energiegewinnung aus Sonne und Wind ist nicht nur gut fürs Klima, sondern schafft auch Arbeitsplätze mit Zukunft. Fast 400.000 Jobs sind es mittlerweile. Zum Vergleich: in der Braunkohleindustrie arbeiten nur noch rund 20.000 Menschen. Vor Ort sieht die Arbeit ganz unterschiedlich aus. Gemeinsam mit Agnieszka Brugger, der Grünen-Bundestagsabgeordneten aus Ravensburg, besuchte Simone eine Wassermühle, die von der BürgerEnergie-Genossenschaft Weingarten betrieben wird. Die Genoss*innen ziehen eine ordentliche Rendite aus dem Strom, den sie mit Wasserkraft gewinnen und stecken im Gegenzug viel ehrenamtliche Arbeit in die Pflege des Wasserrads. So wird die Energiewende zu einem Projekt, das die Menschen vor Ort zusammenbringt.

 

Auch beim Unternehmensbesuch bei wpd in Bietigheim-Bissingen traf Simone auf Menschen, die ihr Gehalt mit der Energiewende verdienen. Der Projektierer beschäftigt Betriebswirt*innen, Ingenieur*innen und auch Expert*innen für den Artenschutz, wie wpd-Vorstand Hartmut Brösamle im Gespräch mit Simone und Catherine Kern, der Grünen-Bundestagskandidatin aus dem Kreis Neckar-Zaber, erläuterte. Alle Mitarbeiter*innen sind darauf spezialisiert, Erneuerbare-Anlagen professionell zu planen und dabei die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.

 

Fipronil & Co zeigen: Die industrielle Agrarindustrie ist eine Sackgasse. Respekt vor den Tieren, eine solidarische und regionale Landwirtschaft – davon brauchen wir mehr! Beim Besuch der Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall  konnte Simone Peter sich ein Bild davon machen, was alles möglich ist, wenn man es richtig angeht. Die Erzeugergemeinschaft vereint die Zucht der alten Rasse des Schwäbisch-Hällischen Landschweins, die Verarbeitung und die Vermarktung unter einem Dach. Das hält die Wertschöpfung in der Region und schafft solide Arbeitsplätze. Gewürze und weitere Zutaten, die in Deutschland nicht wachsen, werden von Partner-Projekten in Indien und Serbien bezogen. Solche Vorzeigeprojekte existieren nicht wegen, sondern trotz der Agrarpolitik der Großen Koalition! Am gleichen Tag verbreitete sich die Meldung, dass der Ökolandbau in Deutschland weiter stagniert. Eine deftige Watsche für Landwirtschaftsminister Schmidt. Gemeinsam mit dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner fordert Simone bei der Wahlkampfveranstaltung im Zentrum von Schwäbisch-Hall, die EU-Fördermilliarden vermehrt in den Ökolandbau fließen zu lassen.

 

 

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