Fünfte Woche der Sommertour: Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Saarland

Nordrhein-Westfalen

In der vorletzten Woche vor der Bundestagswahl ging es für Simone im Rahmen ihrer #Sommertour17 zunächst nach Nordrhein-Westfalen. In Gelsenkirchen traf sie sich mit Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan, die von der Initiative „an-GE-kommen“ bei der Integration in der neuen Heimat unterstützt werden. Etwa durch Sport-Angebote, Hilfe bei der Wohnungssuche oder bei der Vermittlung von Sprachkursen. Dabei wurde deutlich, dass bei der Integrationsarbeit noch viel zu tun ist und gerade finanzschwache Kommunen wie Gelsenkirchen dringend mehr Unterstützung brauchen. Als GRÜNE wollen wir gute Bedingungen für eine erfolgreiche Integration schaffen: mit ausreichenden Integrations- und Sprachkursen, Zugang zu Arbeit, bezahlbaren Wohnungen und guten Schulen mit ausreichend Lehrerinnen und Lehrern.

 

Weiter ging es nach Essen zu einer Gesprächsrunde mit dem örtlichen Vorstand von Pro Asyl und Flüchtlingsrat Essen e.V. Auch hier ging es um die Auswirkungen der Asylrechtsverschärfungen der Großen Koalition. Für uns ist klar: Es darf keine Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete wie Afghanistan geben und der Familiennachzug muss wieder vollumfänglich für Eltern und ihre Kinder gelten. Denn gute Integration kann nur gelingen, wenn Familien zusammen sind.

 

Im Anschluss führten die Direktkandidat*innen der Essener Grünen, Kai Gehring und Gönül Eglence, durch die nördliche Innenstadt von Essen und zeigten welche Probleme Gemeinden im Ruhrgebiet haben. Hier braucht es sehr viel mehr Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. Marode Schulen, geschlossene Bibliotheken und Schwimmbäder sind Alltag in vielen überschuldeten Kommunen im Land. Daher fordern wir GRÜNE eine Investitionsoffensive. Wir wollen umweltschädliche Subventionen abbauen und Steuern für Besserverdienende senken. Mit diesen Spielräumen wollen wir endlich dafür sorgen, dass Straßen, Schienen und Schulen wieder intakt sind.

 

Der Abend endete beim „Grünen Kino“ im Filmstudio Glückauf in Essen. Im vollen Kinosaal mit 200 Menschen wurde Al Gores neuer Dokumentationsfilm „Immernoch eine unbequeme Wahrheit“ gezeigt. Ein aufrüttelnder Film, der die Gefahren des Klimawandels erneut auf drastische Weise belegt. Denn wie Obama schon sagte gilt: „Wir sind die erste Generation, die die Auswirkungen des Klimawandels spürt und die letzte, die etwas dagegen tun kann“.

 

Gemeinsam mit der Grünen Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws besuchte Simone am nächsten Tag die Krefelder Bahnhofsmission, die mit Hilfe von zahlreichen ehrenamtlichen Helfer*innen täglich für Besucher*innen da ist. Viele Menschen, die an den Rand unserer Gesellschaft gedrängt werden, finden hier ein offenes Ohr, eine Tasse Kaffee sowie Hilfe bei Problemen mit der Wohnung oder den Sozialämtern. Eine enorm wichtige Arbeit, die in Krefeld seid 110 Jahren von der Bahnhofsmission erbracht wird. Erst kürzlich feierte man daher auch dieses runde Jubiläum.

 

Danach war Simone gemeinsam mit Arndt Klocke, dem Grünen Fraktionsvorsitzenden in NRW, sowie Wibke Brems, energiepüolitische Sprecherin, bei der Bürgerenergiegenossenschaft ENERGIEGEWINNER in Köln-Ehrenfeld zu Gast. Mit über 400 Mitgliedern und über 30 inzwischen realisierten Solaranlagen, trägt die Genossenschaft zu einer demokratischen und dezentralen Energiewende bei. Als GRÜNE wollen wir der Energiewende wieder neuen Schwung verleihen und bis 2030 den Strombedarf zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energiequellen decken, um so endlich schlagkräftig den Kampf gegen die Klimakrise aufzunehmen. Kleinere Wind- und Solarprojekte wollen wir komplett von der neuen und bürokratischen Ausschreibungspflicht befreien, um so die Energiewende wieder flächendeckend zu einem gesellschaftlichen Projekt zu machen.

 

Am Abend war Simone dann zu Gast im oberbergischen Gummersbach und sprach über die Mobilitäts- und Verkehrswende. Der Verbrennungsmotor kann nicht der Antrieb der Zukunft sein. Mit dem Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor bis 2030 wollen wir Grüne eine klare industriepolitische Ausrichtung auf Elektroautos und emissionsfreie Mobilität schaffen mit der dafür notwendigen Ladeinfrastruktur. Flankiert wird dies mit einem intelligenten und verzahnten Ausbau des Rad- und Bahnverkehrs. Eine Milliarde Euro wollen wir daher in den öffentlichen Nahverkehr investieren, damit so mehr Alternativen zum Auto geschaffen werden.

 

Die Notwendigkeit der Energiewende wurde auch bei Simones Besuch im Wahlkreis des Grünen Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer deutlich. Gemeinsam besuchten sie unter anderem die Abbruchkante im rheinischen Braunkohletagebaugebiet. Nach der Wahl wollen wir GRÜNE die zwanzig dreckigsten Kohlekraftwerke sofort vom Netz nehmen und schrittweise den kompletten Ausstieg aus der dreckigen Kohleenergie vornehmen.

 

Nachdem seit Jahren die CO2-Emissionen in Deutschland nicht mehr sinken, muss die kommende Bundesregierung bei der nächsten internationalen Klimakonferenz, die vom 06. bis 17. November in Bonn unter der Präsidentschaft der Republik Fidschi stattfindet, zeigen, dass auch Deutschland den Kampf gegen die Klimakrise ernst nimmt. Gemeinsam mit der Bonner Bundestagsabgeordneten Katja Dörner besichtigte Simone die Baustelle der Zeltstadt in der Rheinaue und informierte sich über die Vorbereitungen für die COP23 in der Bundesstadt Bonn.

 

Schleswig-Holstein

Simone war in der fünften Tour-Woche auch Gast bei der Husum WIND, der weltgrößten Messe für Windenergie. Dort diskutierte sie am Stand von OSTWIND über die Zukunft der Windenergie und sprach mit zahlreichen weiteren Akteuren der Windbranche über die enormen Herausforderungen unserer Zeit. Denn die Merkel-Regierungen seit 2005 haben den Ausbau der Ökoenergie mit Bürokratie erstickt und die Energiewende damit quasi abgewürgt. Deswegen werden wir die Bremsen, die die Große Koalition den Erneuerbaren verpasst hat, wieder lösen und das EEG novellieren. Alle EU-rechtlichen Möglichkeiten müssen ausgeschöpft werden, um Erneuerbare-Energien-Projekte von bürokratischem Ausschreibungszwang und unberechtigten Umlagen zu befreien

 

Eine besondere Überraschung erwartete Simone am Ende ihres Besuchs auf der Wind-Messe: Peter Becker, Geschäftsführer der Huseum WIND, bedankte sich bei Simone für ihr langjähriges und beherztes Engagement für die Erneuerbaren Energien, für die Windbranche und eine zukunftsfeste Energiewende.

 

Saarland

Im Anschluss an die Husum Wind in Schleswig-Holstein, war Simone erneut beim Wahlkampf in Saarbrücken aktiv. Gemeinsam mit den Saarbrücker Grünen absolvierte sie mit dem Rad eine Tour durch die saarländische Hauptstadt und machte mit den Saar-Grünen auf den notwendigen Ausbau der Fahrradinfrastruktur aufmerksam. Wir GRÜNE werden bei einem Wahlerfolg das Engagement des Bundes für den Ausbau des Radverkehrs deutlich verstärken, die Mittel für den Bau von Rad- und Radschnellwegen vervielfachen, die Kombination von Rad und öffentlichem Verkehr verbessern (etwa durch den Ausbau sicherer Abstellanlagen an Bahnhöfen) und die Verkehrsregeln fahrradfreundlich gestalten. Bei strahlendem Sonnenschein warb Simone zudem bei den Bürger*innen am Wahlkampfstand für ein starkes Ergebnis der GRÜNEN am 24. September.

 

 

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