Dritte Woche der Sommertour: Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein

In der dritten Woche von Simones Sommertour17 standen neben Brandenburg auch die Küstenbundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein auf dem Tourenplan. Ein zentrales Thema der Woche war deshalb der Naturschutz, insbesondere der Kampf gegen die Verschmutzung der Meere. Zur selben Zeit erhielt die globale Klimakrise neue Brisanz durch die erschütternden Bilder aus Texas. Die Leugnung der Klimakrise durch Präsident Trump ist in Anbetracht der immensen Zerstörung durch den Wirbelsturm „Harvey“ reiner Hohn für die Opfer. Die Klimakrise zwingt uns zum Handeln und dafür brauchen wir Innovationen für eine schnelle und erfolgreiche Energie-, Verkehrs- und Agrarwende.

Brandenburg

Von Berlin aus ging es zunächst nach Fürstenberg an der Havel zum Besuch des Familienbetriebs Gut Boltenhof. Mit dabei war Petra Budke, die Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg. Das ehemalige Rittergut ist seit 1997 im Besitz der Familie Riest und wurde zu einem Ferienhof mit ökologischer und nachhaltiger Landwirtschaft ausgebaut. Das doppelte Standbein aus ökologischer Landwirtschaft und Ferienbetrieb sei besonders wichtig, um wirtschaftlich erträglich zu sein, so Jan-Uwe Riest, der Leiter des Gutshofs. Im Gespräch wurden neben den täglichen Herausforderungen eines Biohofs außerdem Infrastrukturprobleme im ländlichen Raum, wie etwa die Verkehrsanbindung durch den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Schulschließungen oder sehr lange Schulwege, thematisiert. Alles Gründe, die gerade junge Familien davon abhalten, den ländlichen Raum für sich zu entdecken. Deshalb fordern BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, für die Wege zur Schule oder Kita den Grundsatz „kurze Beine, kurze Wege“ umzusetzen und kleine, ländliche Schulen zu erhalten. Außerdem dürfen durch die Stilllegung von Bahnstrecken oder Buslinien ganze Regionen nicht verkehrlich abgehängt werden. Der ÖPNV ist gerade auf dem Land wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge!

 

 

Am Nachmittag besuchte Simone die ENERTRAG AG in deren Hauptsitz Gut Dauerthal. ENERTRAG ist ein auf Nachhaltigkeit spezialisiertes europäisches Energieunternehmen, das Strom ausschließlich aus erneuerbaren Quellen, vorrangig Windenergie, produziert. Nach einem kurzen Blick in die Schaltwarte, von wo aus etwa 1.400 Windenergieanlagen in Europa betreut werden, folgte die Besichtigung des 2011 fertiggestellten Hybridkraftwerks. Dieses soll den praktischen Nachweis erbringen, dass eine sichere und nachhaltige Energieversorgung auf Basis von Erneuerbaren Energien möglich ist. Das Kraftwerk erzeugt Wasserstoff klimaneutral mit Hilfe von Windenergie und setzt ihn bei Bedarf wieder zur Stromerzeugung ein. Wir Grünen wollen die Klimakrise aufhalten. Das geht nur mit 100 Prozent erneuerbaren Energien. Bis 2030 soll deshalb der Strombedarf vollständig aus erneuerbaren Energien gedeckt werden. Dazu muss auch der Wärme- und Verkehrssektor erneuerbar werden. Eine Alternativen zum fossilen Verbrennungsmotor könnte die Umwandlung von Ökostrom in Gas oder flüssige Treibstoffe (Power-to-Gas bzw. Power-to-Liquid) sein. Mit Hilfe eines großen Investitionsprogramms für die Installation von Speichern wollen die Grünen die Energieinfrastruktur hierfür umrüsten.

 

 

Mecklenburg-Vorpommern

Der erste Tag der dritten Tour-Woche endete in der Kleinstadt Murchin kurz vor der Insel Usedom, wo Simone im Bio-Hofladen Esslust gemeinsam mit Grünen Mitgliedern aus dem Kreisverband Greifswald-Vorpommern, Frank Haney, den Vorstand der Inselwerke eG traf, um sich zum Thema Carsharing und E-Mobilität auf Usedom zu informieren. Die Inselwerke eG ist eine Energiegenossenschaft im Bereich der Erneuerbaren Energien, die ihren Mitgliedern ermöglicht, sich in die nachhaltige Energieversorgung der Region Insel Usedom mit angrenzendem Festland einzubringen. Eines der Hauptprojekte der Inselwerke eG ist der Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos auf Usedom. Bisher wurden bereits 12 Ladestationen errichtet. Die Themen Carsharing und E-Mobilität erlangen auch in Zusammenhang mit Tourismus zunehmende Bedeutung. Mobilität muss neu gedacht werden. Weniger Lärm, Dreck und Stau. Mehr Lebensqualität. Das Auto der Zukunft fährt ohne Abgase, deshalb fordern wir GRÜNEN: ab 2030 sollen nur noch abgasfreie Autos neu zugelassen werden.

 

 

Der ökologische Landbau bleibt das Leitbild der GRÜNEN. Deshalb soll der Ökolandbau in den nächsten sieben Jahren mit einer Milliarde Euro gefördert werden. Aber auch für die konventionelle Landwirtschaft gilt: Die landwirtschaftliche Produktion muss auf der gesamten Fläche umweltverträglicher werden. Der Morgen des zweiten Tages widmete sich den Herausforderungen der Agrarwende. Zunächst sprach Simone auf dem Demeter-Biohof Alter Pfarrhof Elmenhorst über die täglichen Probleme der Biobauern, die Vorteile der regionalen Wertschöpfung und den Rückgang der Artenvielfalt in den letzten 20 Jahren aufgrund des übermäßigen Einsatzes von Herbiziden. Die Hofbetreiber*innen kritisierten, dass die Agrarpolitik der Bundesregierung immer noch den Ist-Zustand der konventionellen Landwirtschaft schützt und im Sinne des Credos „Wir ernähren die Welt“ die Exportpolitik von Agrarprodukten bewahrt. Anschließend besuchte Simone den konventionellen Hof von Aurel Hagen, Vorstand des Bauernverbandes Nordvorpommern, und diskutierte kontrovers über die Existenzsicherung von Bauern, die Versiegelung von landwirtschaftlichen Flächen und die EU-Förderpolitik. Großer Streitpunkt blieb der Einsatz des Pflanzenschutzmittels Glyphosat. Offene Kommunikation und das Aufeinanderzugehen sind zentral, wenn die Agrarwende gelingen soll. Am Ende betonte Simone wie wichtig es zudem sei, dass Ökologische nicht gegen das Soziale auszuspielen.

 

 

Jedes Jahr im September ruft die US Umweltorganisation Ocean Conservancy zum weltgrößten Reinigungstag, dem Coastal Cleanup Day, auf. Ziel ist es, Menschen weltweit miteinander zu verbinden, um Müll und Wertstoffe an den Stränden, Seen und Flüssen zu sammeln. Denn unsere Strände sind verunreinigt von Müll aus Flaschen, Dosen, alten Zigarettenstummeln, Glas, Alumium und vor allem Plastik. Dies birgt eine Gefahr für die Ökosysteme der Meere. Außerdem sterben jährlich unzählige Tiere an den Folgen der Verschmutzung. Bevor die große Sammelaktion am 16. September 2017 startet, hat Simone gemeinsam mit dem Ortsverband Rügen einen Küstenputz am Strand von Binz veranstaltet. Ein klares Zeichen gegen die Verschmutzung der Meere und ein Aufruf es dem weltweiten Aktionsbündnis gleichzutun!

 

 

Das Thema Meeresschutz wurde auch bei der Abendveranstaltung auf der Insel Vilm aufgegriffen. Simone traf dort Prof. Dr. Henning von Nordheim und Dr. Alfred Herberg vom Bundesamt für Naturschutz, um sich über die verschiedenen Forschungsprojekte im Bereich Meeresnaturschutz zu informieren. Thematisiert wurden unter anderem die rückgängige Artenvielfalt in Nord- und Ostsee, die Überfischung durch Grundschleppnetze und die Gefahren durch die „Nord Stream 2“-Gaspipeline. Die GRÜNEN setzen sich dafür ein, dass das Ökosystem Meer besser geschützt wird und sich erholen kann, auch in Nord- und Ostsee. Kurzfristig müssen Naturschutzgebiete frei von Grundschleppnetzen und Stellnetzen sein, die den Meeresboden umpflügen und Schweinswale beziehungsweise Seevögel ersticken und ertrinken lassen. Außerdem wird an den Küsten Deutschlands derzeit noch mitten im Nationalpark und UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer unter Gefährdung der Artenvielfalt nach Öl gebohrt. Oberste Forderung ist es deshalb, dass in Naturschutzgebieten die Ziele des Naturschutzes Vorrang vor allen anderen Nutzungen haben.

 

 

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben einen Plan für die Energiewelt der Zukunft. Das Ziel ist, die Energieversorgung und Energiespeicherung von Strom, Wärme und beim gesamten Verkehr komplett mit Sonne, Wind, Wasser und nachhaltig erzeugter Bioenergie zu decken. Für die Verwirklichung dieser Energiewende arbeiten wir seit unserer Gründung. Dafür braucht es innovative Unternehmen, die diesen Weg gemeinsam mit uns gehen. Um sich über eines dieser zukunftsorientierten Projekte zu informieren, besuchte Simone das Batteriekraftwerk des Ökostromunternehmens WEMAG in Schwerin und informierte sich über Stromspeichersysteme als Baustein der Energiewende. Begleitet wurde sie von Johann-Georg Jaeger, dem Landesvorsitzenden der GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern, Conny Nagel, der Schweriner Fraktionsvorsitzenden und Iris Putz, der Sprecherin der LAG Energie. Das Zehn-Megawatt-Speicherkraftwerk von WEMAG zählt zu Europas größten kommerziellen Batteriespeichern und sorgt für den Ausgleich von kurzfristigen Schwankungen der Frequenz, die bei der Einspeisung von Strom aus regenerativen Energien ins Netz auftreten können. Um die Energieinfrastruktur fit für die neue Stromwelt zu machen, möchten die GRÜNEN 400 Millionen Euro für ein Investitionsprogramm „Neue Stromwelt“ bereitstellen. So können 100.000 Speicher installiert werden, die die Erzeugungsspitzen von Wind und Photovoltaik abfedern und die Netze stabilisieren.

 

 

Schleswig-Holstein

Von Schwerin ging es schließlich weiter nach Ahrensburg, einer schleswig-holsteinischen Stadt in der Metropolregion Hamburg. Dort traf Simone Vertreter*innen des Vereins Freundeskreis für Flüchtlinge e.V. und vom NetzWERK Migration und Integration in Ahrensburg, um sich über deren Aktivitäten in der Flüchtlingsunterstützung zu informieren. Anwesend waren auch ehrenamtliche Deutschlehrer*innen sowie einige Geflüchtete, die ihre Anliegen und Fragen an Simone richten konnten. Angesprochen wurden u.a. das Anhörungsverfahren beim BAMF, der deutsche Behördendschungel und die viel zu langsame und beschwerliche Integration von Geflüchteten in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Das NetzWERK Migration und Integration forderte konkret ein Einwanderungsgesetz und die Anhebung von Ausbildungsbeihilfe und kritisierte die zunehmende Wohn- und Schulsegregation, die dazu führt, dass Armut und Perspektivlosigkeit in bestimmten Stadtvierteln dominieren. Wir GRÜNEN fordern eine menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik und ein Einwanderungsgesetz! Da die beste Flüchtlingspolitik diejenige ist, die Menschen davor bewahrt, ihre Heimat verlassen zu müssen, ist ein zentraler Ansatz die Fluchtursachenbekämpfung, die es zu intensivieren gilt. Durch die Einführung von Kontingenten muss zusätzlich dafür gesorgt werden, dass Flüchtende nicht länger ihr Leben auf gefährlichen Fluchtrouten riskieren müssen, sondern über legale Wege nach Europa einreisen können. Außerdem bleibt die schnelle, faire und gute Bearbeitung von Asylanträgen durch das BAMF von zentraler Bedeutung.

 

 

Gemeinsam mit den beiden GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz und Luise Amtsberg besuchte Simone die gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Hoelp in Meldorf und informierte sich über deren Projekte.  Hauptziel der Initiative ist es, Langzeitarbeitslose bei der Rückkehr in die Erwerbstätigkeit zu unterstützen. Hoelp bietet Qualifizierungsprogramme an, engagiert sich in Integrationsprojekten, betreibt eine Fahrradwerkstatt und mehrere Tafel-Einrichtungen. Beim Rundgang durch die Räumlichkeiten, bot insbesondere das Sozialkaufhaus viele Diskussionspunkte. Mit der Ausgabe von Lebensmitteln kann Armut gelindert, aber die Armut und deren Ursachen können so nicht beseitigt werden. Dazu bedarf es eine aktive Armutsbekämpfung von Seiten der Bundesregierung. Kinder- und Altersarmut sind drängende Probleme unserer Zeit. Die Grundsicherung selbst muss besser vor Armut schützen. Auch wer von Grundsicherung lebt, darf nicht an den Rand gedrängt werden. Die GRÜNEN wollen deshalb den Regelsatz für Erwachsene und Kinder neu berechnen und erhöhen. Die Regelbedarfe müssen den tatsächlichen Bedarf decken, auch für die Teilhabe am sozialen Leben. Soziale Träger und gemeinnützige Hilfsorganisationen dürfen nicht allein gelassen werden bei der Symptombekämpfung von Armut.

 

 

Am Freitagnachmittag endete die dritte Woche der Sommertour17 in Elmshorn. Simone besuchte gemeinsam mit dem GRÜNEN Kreisverband Elmshorn und interessierten Bürger*innen das Gelände der denkmalgeschützten Knechtsche Hallen und informiert sich beim Freundeskreis Knechtsche Hallen über die Sanierungspläne für das Quartier. Bei einem kleinen Grillfest im Kranhausgarten wurde das Thema  Stadtplanung aufgegriffen und eines wurde schnell deutlich: die Stadt der Zukunft ist grün. Deshalb fordern die GRÜNEN Bürgerpläne statt Investorenpläne, frühzeitige Bürgerbeteiligung, die Stärkung von Informationsrechten, die Abschaffung von beschleunigten Bauplanverfahren und das Recht für Kommunen, endlich Tempo 30 Zonen und Carsharing-Stellplätze rechtssicher auszuweisen.

 

 

Zur ersten Woche der Sommertour

Zur zweiten Woche der Sommertour

Zur vierten Woche der Sommertour

Zur fünften Woche der Sommertour

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