Pressekonferenz von Simone Peter am 03.12.2017 zu Regierungsbildung, Klimaschutz, Flüchtlinge und Europa

Regierungsbildungsprozess: Hier richten sich Union und SPD langsam auf Gespräche zur Neuauflage der Großen Koalition ein. Vor allem die SPD ist noch im Selbstfindungsprozess, denn nach der mehrfachen Absage ihres Parteichefs an eine Regierungsbeteiligung muss die Basis jetzt vom Gegenteil überzeugt werden. Da herrscht nach wie vor viel Misstrauen, gerade auch nach dem unsäglichen Glyphosat-Votum… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter vom 27. November 2017 zu den Themen BDK und Regierungsbildung, Dieselgipfel, Glyphosat und EU-Afrika-Gipfel

BDK und Regierungsbildung Wir haben eine insgesamt positive Bilanz unseres Parteitags am Samstag gezogen. Die Delegierten haben die Bemühungen der Grünen Sondierungsgruppe in den Jamaika-Sondierungsgesprächen weit überwiegend gewürdigt und auch den Zusammenhalt der Partei in den vergangenen Monaten, gerade auch während der schwierigen Sondierungszeit. Das stärkt uns auf dem weiteren Weg, der jetzt möglicherweise in… Weiterlesen »

Sechste Woche der Sommertour: Saarland, Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen und Berlin

Wahlkampfendspurt: in der letzten Woche von Simones #Sommertour17 standen insgesamt 6 Bundesländer auf dem Programm. Das zentrale Thema der Woche war die Energiewende und der Ausstieg aus Braun- und Steinkohle zur Energie- und Wärmegewinnung. Aber auch Straßen- und Kneipenwahlkampf wurden wenige Tage vor der Bundestagswahl ein wichtiges Format, um mit den Wähler*innen ins Gespräch zu… Weiterlesen »

Entscheidungsjahr 2017: Gerechte Globalisierung nur mit gerechter Handelspolitik

Anlässlich des heutigen Starts der vorläufigen Anwendung von CETA erklären Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Katharina Dröge, wettbewerbspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion: Ab dem 21. September wird CETA, das umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, vorläufig angewendet. An diesem Tag manifestiert sich die fatale Entwicklung in der Welthandelspolitik, die seit Jahren… Weiterlesen »

Fünfte Woche der Sommertour: Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Saarland

Nordrhein-Westfalen In der vorletzten Woche vor der Bundestagswahl ging es für Simone im Rahmen ihrer #Sommertour17 zunächst nach Nordrhein-Westfalen. In Gelsenkirchen traf sie sich mit Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan, die von der Initiative „an-GE-kommen“ bei der Integration in der neuen Heimat unterstützt werden. Etwa durch Sport-Angebote, Hilfe bei der Wohnungssuche oder bei der Vermittlung… Weiterlesen »

Windbranche droht ein Fadenriss

Anlässlich ihres Besuches auf der HusumWind-Messe erklärt die Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Simone Peter: „Der Windbranche droht ein Fadenriss mit drastischen Auswirkungen auf Jobs bei den Herstellern und Zulieferern in Deutschland. Die Kamikaze-Politik der Großen Koalition im Energiebereich hat dazu geführt, dass die Windkraft massiv ausgebremst wird. Die stümperhaft ausgearbeiteten Rahmenbedingungen für die Ausschreibungen… Weiterlesen »

Vierte Woche der Sommertour: Berlin, Bremen, Niedersachsen u. Sachsen-Anhalt

Berlin Die vierte Woche der #Sommertour17 begann am Montag in Berlin mit einer Podiumsdiskussion der Denkfabrik Institut Neue Solidarische Moderne. Eingeladen waren neben Simone auch Newroz Duman (Jugendliche ohne Grenzen), Gesine Schwan (SPD) und Katja Kipping (LINKE). Unter der Moderation von Prof. Dr. Stephan Lessenich ging es um Fragen der solidarischen Einwanderungsgesellschaft und der Migration… Weiterlesen »