Snowden zu Aussage in Deutschland oder USA bereit

Hans-Christian Ströbele traf sich am 31. Oktober 2013 mit Edward Snowden in Moskau. Snowden überreichte dem grünen Bundestagsabgeordneten einen Brief, dessen Inhalt am 1. November in einer Bundespressekonferenz vorgestellt wird. Foto: © Hans-Christian Ströbele Am 31. Oktober 2013 hat sich Hans-Christian Ströbele mit Edward Snowden in Moskau getroffen. In der Bundespressekonferenz präsentierte der grüne Bundestagsabgeordnete… Weiterlesen »

Blackout-Warnung ist Stimmungsmache gegen Erneuerbare

Zu den Warnungen großer Stromversorger vor einem drohenden Blackout erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die jüngsten Warnungen vor Stromausfällen sind interessengeleitete Panikmache. Mit der kaum verhohlenen Drohung, durch Kraftwerksabschaltungen einen Blackout zu provozieren, wollen RWE & Co. der Politik neue Milliardensubventionen für unrentable Altkraftwerke abtrotzen. Auf dieses durchsichtige Spiel dürfen sich Union… Weiterlesen »

Simone Peter fordert umfassenden Datenschutz

Das Regierungsviertel wurde ausgehend von der unmittelbar angrenzenden US-Botschaft abgehört. Foto: © dpa Die neue Bundesvorsitzende Simone Peter spricht im Interview über die Neuigkeiten im NSA-Skandal und dessen parlamentarische Aufarbeitung. Außerdem wertet sie den EU-Gipfel aus und analysiert die laufenden Verhandlungen für eine große Koalition. gruene.de: Mit der offenkundigen Bespitzelung der Kanzlerin hat der NSA-Skandal… Weiterlesen »

Vorfahrt für Kohle: Große Koalition macht Erneuerbare Energien klein

Zum Beginn der Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Erneuerbare Energien und Energieeffizienz drohen bei den heute beginnenden Koalitionsverhandlungen brutal unter die Räder zu kommen. Denn in der Energie-Verhandlungsgruppe sind die Kohlefreunde praktisch unter sich. Umweltminister Altmaier, der die Gespräche für die CDU/CSU leitet, will eine Ausbaubremse für… Weiterlesen »