Energiewende 2020: faire Preise, mehr Erneuerbare, weniger Kohle

Um die CO2-Emissionen in Deutschland wieder zu senken, muss der Emissionshandeln neu aufgelegt werden. Foto: © dpa Mit einem Eckpunktepapier zur Energiewende haben wir GRÜNE den Rahmen für die weitere Gestaltung der Energiewende abgesteckt. Die Bundesvorsitzende Simone Peter, der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Anton Hofreiter sowie die Minister/innen Eveline Lemke (Rheinland-Pfalz) und Johannes Remmel (NRW) hatten… Weiterlesen »

EU-Energiepläne stoppen – Nein zu Kohle, Fracking und Atom!

Zu den Energieplänen des Europäischen Kommissionspräsidenten Barroso erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die neuen Energiepläne der EU sind eine Gefahr für Bürger und Umwelt und ein Begräbnis dritter Klasse für den Klimaschutz. Gewinner sind Kohle, Fracking und Atom. Klare Verlierer sind die Erneuerbaren Energien und die Energiewende in Deutschland. Ein EU-Klimaziel von… Weiterlesen »

Klimakiller Kohle abschalten

Die Große Koalition (Groko) setzt auf Kohle. Wir GRÜNE wollen den wachsenden Anteil der klimaschädlichen Braunkohle an der Stromproduktion nicht hinnehmen und werden eine Kampagne starten. Bei der Neujahrsklausur haben die Bundesvorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir symbolisch den Groko-Schriftzug in Kohleoptik umgestoßen. Foto: gruene.de (CC BY-NC 3.0) Der grüne Bundesvorstand hat in seiner Berliner… Weiterlesen »

Kein Grund zur Panik

Krassimir Balakov (Bulgarien), Krisztian Lisztes (Ungarn) und Ioan Viorel Ganea (Rumänien) – eine schöne Erinnerung an osteuropäische Fachkräfte. Foto: © dpa Im Vorfeld der Kommunal- und Europawahlen möchte sich die CSU mit rechter Stimmungsmache profilieren. „Wer betrügt, der fliegt“, heißt es in einem entsprechenden Positionspapier. Wir GRÜNE finden solche Drohgebärden unangebracht. Auch in Wahlkampfzeiten wollen… Weiterlesen »

Erneuerbare Energien weltweit voranbringen

Zur heute beginnenden „UN-Dekade der nachhaltigen Energie für Alle“, erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der ,UN-Dekade der nachhaltigen Energie für Alle‘, die heute startet, sollen in den Jahren 2014 bis 2024 der verlässliche und bezahlbare Zugang zu Energiequellen für alle Menschen und der Klimaschutz in den Fokus gerückt werden. Die Energieerzeugung… Weiterlesen »

Garzweiler II – Der Widerstand geht weiter

Zum Garzweiler-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht heute die Rechte von Tagebau-Anwohnerinnen und Anwohnern gestärkt hat. Leider wird auch die festgestellte Rechtswidrigkeit einer Enteignung den RWE-Konzern nicht dazu bringen, von dem Wahnsinnsprojekt Garzweiler II Abstand zu nehmen. Garzweiler ist ein Symbol für eine rücksichtslose… Weiterlesen »

EU-Beihilfeverfahren: Große Koalition riskiert massiven Rückschlag für die Energiewende

Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert anlässlich des bevorstehenden EU-Beihilfeverfahrens die Ausweitung der Industrieprivilegien im EEG. „Die große Koalition erhält jetzt die Quittung für die Subventionspolitik der letzten Jahre. Gegen massive Kritik haben erst Schwarz-Rot und dann Schwarz-Gelb die Industrieprivilegien im EEG  immer weiter aufgebläht und damit das ganze Gesetz in Misskredit gebracht…. Weiterlesen »

Simone Peter besucht Flüchtlingsunterkunft

Anlässlich des 63. Jahrestags der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte besuchte Simone Peter die neue Unterkunft der Flüchtlinge, die zuvor am Berliner Oranienplatz campiert haben. Vor Ort macht sich die Bundesvorsitzende ein Bild von der Lage der überwiegend aus Subsahara-Afrika stammenden Flüchtlinge, die aus dem vom Krieg gebeutelten Libyen über Italien nach Berlin geflohen… Weiterlesen »

Große Koalition weitet ungerechte Industriepivilegien aus

Die Große Koalition möchte die Industrieprivilegien beim EEG ausweiten – ungeachtet des Beihilfeverfahrens durch die EU-Kommission. Foto: © dpa Im Interview kritisiert Simone Peter die neuen Stromprivilegien für die Industrie und wirft der Großen Koalition vor, die Energiewende stillstellen zu wollen. Auch die Rentenpläne von Union und SPD seien wenig vorausschauend. Außerdem begrüßt sie, dass… Weiterlesen »

„Wir wollen unsere Geschichte besser verstehen“

Der Bundesvorstand hat heute beschlossen, eine grüne Arbeitsgruppe einzusetzen, die sich mit den Vorwürfen der Unterstützung pädophiler Aktivisten und Bestrebungen beschäftigen wird. Simone Peter erläutert im Interview die Aufgaben der Arbeitsgruppe. gruene.de: Bereits im Mai 2013 hat der damalige Bundesvorstand das Göttinger Institut für Demokratieforschung mit der unabhängigen Aufarbeitung dieses Teils der grünen Vergangenheit beauftragt…. Weiterlesen »