Simone Peter besucht Flüchtlingsunterkunft

Anlässlich des 63. Jahrestags der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte besuchte Simone Peter die neue Unterkunft der Flüchtlinge, die zuvor am Berliner Oranienplatz campiert haben. Vor Ort macht sich die Bundesvorsitzende ein Bild von der Lage der überwiegend aus Subsahara-Afrika stammenden Flüchtlinge, die aus dem vom Krieg gebeutelten Libyen über Italien nach Berlin geflohen… Weiterlesen »

Große Koalition weitet ungerechte Industriepivilegien aus

Die Große Koalition möchte die Industrieprivilegien beim EEG ausweiten – ungeachtet des Beihilfeverfahrens durch die EU-Kommission. Foto: © dpa Im Interview kritisiert Simone Peter die neuen Stromprivilegien für die Industrie und wirft der Großen Koalition vor, die Energiewende stillstellen zu wollen. Auch die Rentenpläne von Union und SPD seien wenig vorausschauend. Außerdem begrüßt sie, dass… Weiterlesen »

„Wir wollen unsere Geschichte besser verstehen“

Der Bundesvorstand hat heute beschlossen, eine grüne Arbeitsgruppe einzusetzen, die sich mit den Vorwürfen der Unterstützung pädophiler Aktivisten und Bestrebungen beschäftigen wird. Simone Peter erläutert im Interview die Aufgaben der Arbeitsgruppe. gruene.de: Bereits im Mai 2013 hat der damalige Bundesvorstand das Göttinger Institut für Demokratieforschung mit der unabhängigen Aufarbeitung dieses Teils der grünen Vergangenheit beauftragt…. Weiterlesen »

HIV und Aids gehen uns alle an

Zum Welt-Aids-Tag erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Über 35 Millionen Menschen leben weltweit mit Aids. Doch für viele betroffene Menschen in den ärmsten Regionen der Welt sind lebensrettende Medikamente unerreichbar oder unerschwinglich. Das muss sich ändern. Aids-Kranke und HIV-Positive müssen gesicherten Zugang zu bezahlbarer medizinischer Versorgung erhalten. Dafür kann und sollte auch… Weiterlesen »

Große Koalition vernachlässigt drängende Zukunftsaufgaben

Für diese großen Zukunftsaufgaben unserer Zeit haben CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag keine Lösungen, sondern maximal Prüfaufträge anzubieten. Die Energiewende wird abgewürgt und für gute Kinderbetreuung sowie Bildung fehlt weiter das Geld. Die Finanzierung der einzelnen Maßnahmen ist nicht gesichert. Anstatt dessen greift man tief in die Rentenkasse. „Die Große Koalition will Deutschland… Weiterlesen »

Klimakonferenz Warschau: Stillstand im Schatten der Klimakatastrophe

Zum Abschluss der UN-Klimakonferenz erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Warschau ist der triste Höhepunkt einer verschleppten internationalen Klimadiplomatie. Dem Klimaschutz wird der Garaus gemacht, die Entwicklungsländer müssen ohnmächtig zusehen, wie der Klimawandel ihre Existenz vernichtet. Da helfen auch Trippelschrittchen bei der Klima-Finanzierung wenig. Der Totalausfall Deutschlands und der EU und die Blockade… Weiterlesen »

„Ein trauriger Höhepunkt“

Zahlreiche Umweltverbände haben die Konferenz in Warschau verlassen, um gegen den Stillstand der Gespräche und die starke Präsenz der Kohlelobby zu protestieren. Foto: © dpa Die Weltklimakonferenz in Warschau ist gestern offiziell zu Ende gegangen. Am Ende der COP19 sollte eigentlich ein klarer Fahrplan zu einem verbindlichen Kyoto-Nachfolgeabkommen vorliegen. Doch die Ergebnisse sind Stückwerk geblieben… Weiterlesen »

NSA-Skandal: Simone Peter fordert Antworten der Bundesregierung

Im Interview formuliert Simone Peter ihre Erwartungen an die parlamentarische Aufarbeitung des NSA-Skandals. Desweiteren kommentiert sie die bisherigen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und stellt einen aktuellen Vorstands-Beschluss zur Energiewende vor. gruene.de: Liebe Simone, der Bundestag beschäftigt sich heute in einer Sondersitzung mit dem NSA-Skandal. In welchen Aspekten siehst du politischen Handlungs- und Aufklärungsbedarf? Es tauchen beinahe… Weiterlesen »

Haiyan mahnt zu engagiertem Klimaschutz

Wir brauchen internationale Konzepte um die Klimakatastrophe aufzuhalten und die Zunahme von Wetterextremen zu bremsen. Foto: © dpa Simone Peter zeigt sich im Interview betroffen über die Schäden durch Taifun Haiyan und fordert die Weltklimakonferenz zu entschlossenem Handeln und der Prävention von Klimakatastrophen auf. Die bisherigen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen geben ihr zufolge aber das falsche… Weiterlesen »

Antisemitismus bekämpfen – Zivilgesellschaft stärken

Zum 75. Jahrestag der Reichspogromnacht erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Am 9. und 10. November 1938 erreichte die Welle der antisemitischen Zerstörungswut der Nationalsozialisten einen schrecklichen Höhepunkt. Vom NS-Regime koordiniert und gelenkt brannten tausende Synagogen und jüdischen Geschäfte. Friedhöfe wurden in diesen Tagen und Nächten geschändet, hunderte Jüdinnen und… Weiterlesen »