In Begleitung von Prof. Dr. Nordmann, Intendant des Konzerthaus Berlin, durfte ich heute die Installation #SafePassage von Ai Weiwei bestaunen. Der chinesische Künstler hat aus rund 2000 angespülten Rettungswesten von der griechischen Insel Lesbos ein beeindruckendes Kunstwerk mit hoher Relevanz zur aktuellen Flüchtlingspolitik geschaffen. Jeden Tag sterben Frauen, Männer und Kinder bei dem Versuch, in… Weiterlesen »
Nein zu sexualisierter Gewalt, Nein zu Rassismus Wir sind immer noch entsetzt und verurteilen die massenhaften sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und in anderen deutschen Städten. Sie waren von einer Dimension, die wir bislang in Deutschland so nicht kannten. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten den betroffenen Frauen. Sie müssen die Unterstützung und… Weiterlesen »
Heute hat der Parteirat einen Beschluss zu Köln gefasst: ‚Nein zu sexueller Gewalt und Rassismus‘ Wir verurteilen die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten. Die Täter müssen zügig ermittelt und die Taten geahndet werden. Wir appellieren an alle Beteiligten, die Vorgänge nüchtern und sachlich zu analysieren, nicht aufgeregt und aktionistisch! Klar… Weiterlesen »
Frankreich Der Front National konnte bei den Regionalwahlen in F erfolgreich zurückgedrängt werden: der Vorsprung in 6 Regionen nach dem 1. Wahlgang ist auf Null zusammengeschnurrt, der FN hat eine ordentliche Schlappe erlitten – auch Dank des strategischen Rückzugs von Sozialisten und den Wahlbündnissen, z.B. zwischen Sozialisten, Grünen und Linken. Ein gemeinsamer Schutzwall der demokratischen… Weiterlesen »
1. Syrien-Einsatz Das Bundeskabinett berät morgen über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Die Kabinettsvorlage für den Bundeswehreinsatz gegen ISIS – beziffert die Kosten für die Mission für das Jahr 2016 mit 134 Millionen Euro, – sieht 1200 Soldaten für den Einsatz vor und – eine Ausweitung des Einsatzgebietes: östliches Mittelmeer plus Persischen Golf, Rotes… Weiterlesen »
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November, erklären Simone Peter, Bundesvorsitzende, und Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN: „Die Hälfte aller Menschen, die weltweit vor Krieg, Armut und Gewalt fliehen, sind Frauen und Mädchen. Unter schwierigsten Bedingungen nehmen sie einen Weg auf sich, auf dem die… Weiterlesen »
Asylpolitik In der Großen Koalition herrscht in der Asylpolitik maximales Tohuwabohu und Führungslosigkeit zulasten von Schutzsuchenden. Der zynische Plan von Innenminister de Maiziere, syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen nur noch eingeschränkte Rechte zu gewähren und ihnen den Familiennachzug zu untersagen, hat in der Union offenbar breiten Rückhalt. Innenminister de Maiziere bekam am Wochenende unverzüglich Rückendeckung von mehreren… Weiterlesen »
Stand: 23.10.2015, 13.32 Uhr „Boris Palmer ist bei uns Grünen eine Einzelstimme, wenn er Obergrenzen fordert“. SPD-Doppelspitze: „Sigmar Gabriel mit einer Frau an der Seite, die nicht Angela Merkel heißt, würde sicher auch gut tun.“ Eigenes Bundestags-Mandat: „Ich sehe das für mich durchaus auch als Möglichkeit für 2017. Wo und wie das organisiert wird, ist… Weiterlesen »
Das Gerede von Obergrenzen und Überforderung muss ein Ende haben. Die traurige Bilanz von über 500 Straftaten an Flüchtlingseinrichtungen bisher in diesem Jahr und der brutale Angriff auf die Kölner Politikerin Henriette Reker machen mehr als deutlich, dass wir verantwortlich mit der großen Herausforderung der Flüchtlingsaufnahme und -integration umgehen müssen und kein Öl ins Feuer… Weiterlesen »
Gastbeitrag im Tagesspiegel vom 21.10.2015 Grünen-Chefin Simone Peter über Pegida Am Montag feierte die Pegida-Bewegung ihr einjähriges Bestehen. Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter war vor Ort und schildert ihre Eindrücke. Die Stimmung bei den Pegida-Aufmärschen ist unheimlich aggressiv geworden. Nicht nur bei den Rednern, sondern auch bei den Leuten, die mitlaufen. Darunter waren deutlich sichtbar Mitglieder… Weiterlesen »
