„Deutschland hat ein massives Rassismusproblem“

Anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Deutschland hat ein massives Rassismusproblem. Weder die Erfahrungen aus den Pogromen der 1990er Jahre, noch das Auffliegen des NSU-Terrors konnten verhindern, dass wir es heute mit einem beängstigenden Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlinge und gruppenspezifischer Menschenfeindlichkeit zu tun haben. Polizei und… Weiterlesen »

„Niemand möchte, dass noch mehr Menschen im Mittelmeer sterben“

Die private Seenotrettungsinitiative SOS Mediterranee hat ihren Rettungseinsatz zwischen der italienischen Insel Lampedusa und der libyschen Küste begonnen. Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, war beim Start dabei und spricht mit gruene.de über ihre Eindrücke. Du warst gerade auf Lampedusa. Was hat sich seit Deinem letzten Besuch im Oktober 2014 verändert? Als ich anlässlich… Weiterlesen »

Besuch bei #SafePassage von Ai Weiwei

In Begleitung von Prof. Dr. Nordmann, Intendant des Konzerthaus Berlin, durfte ich heute die Installation #SafePassage von Ai Weiwei bestaunen. Der chinesische Künstler hat aus rund 2000 angespülten Rettungswesten von der griechischen Insel Lesbos ein beeindruckendes Kunstwerk mit hoher Relevanz zur aktuellen Flüchtlingspolitik geschaffen. Jeden Tag sterben Frauen, Männer und Kinder bei dem Versuch, in… Weiterlesen »

Beschluss des Parteirats zu sexualisierter Gewalt und Rassismus vom 18.01.2016

Nein zu sexualisierter Gewalt, Nein zu Rassismus Wir sind immer noch entsetzt und verurteilen die massenhaften sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und in anderen deutschen Städten. Sie waren von einer Dimension, die wir bislang in Deutschland so nicht kannten. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten den betroffenen Frauen. Sie müssen die Unterstützung und… Weiterlesen »

Pressekonferenz Simone Peter 18.1.2016 zu Köln, Flüchtlingen, Oxfam-Studie, Iran

Heute hat der Parteirat einen Beschluss zu Köln gefasst: ‚Nein zu sexueller Gewalt und Rassismus‘ Wir verurteilen die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten. Die Täter müssen zügig ermittelt und die Taten geahndet werden. Wir appellieren an alle Beteiligten, die Vorgänge nüchtern und sachlich zu analysieren, nicht aufgeregt und aktionistisch! Klar… Weiterlesen »

Pressekonferenz mit Simone Peter vom 14.12.2015 zu den Regionalwahlen in Frankreich, der COP in Paris und den Parteitagen von SPD und CDU

Frankreich Der Front National konnte bei den Regionalwahlen in F erfolgreich zurückgedrängt werden: der Vorsprung in 6 Regionen nach dem 1. Wahlgang ist auf Null zusammengeschnurrt, der FN hat eine ordentliche Schlappe erlitten – auch Dank des strategischen Rückzugs von Sozialisten und den Wahlbündnissen, z.B. zwischen Sozialisten, Grünen und Linken. Ein gemeinsamer Schutzwall der demokratischen… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 30.11.2015 zum Bundeswehreinsatz in Syrien, Klimakonferenz in Paris, Flüchtlingspolitik und Olympia

1. Syrien-Einsatz Das Bundeskabinett berät morgen über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Die Kabinettsvorlage für den Bundeswehreinsatz gegen ISIS – beziffert die Kosten für die Mission für das Jahr 2016 mit 134 Millionen Euro, – sieht 1200 Soldaten für den Einsatz vor und – eine Ausweitung des Einsatzgebietes: östliches Mittelmeer plus Persischen Golf, Rotes… Weiterlesen »

Frauen und Mädchen stärken und vor Gewalt schützen

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November, erklären Simone Peter, Bundesvorsitzende, und Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN: „Die Hälfte aller Menschen, die weltweit vor Krieg, Armut und Gewalt fliehen, sind Frauen und Mädchen. Unter schwierigsten Bedingungen nehmen sie einen Weg auf sich, auf dem die… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 9.11.2015 zu Asyl und VW

  Asylpolitik In der Großen Koalition herrscht in der Asylpolitik maximales Tohuwabohu und Führungslosigkeit zulasten von Schutzsuchenden. Der zynische Plan von Innenminister de Maiziere, syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen nur noch eingeschränkte Rechte zu gewähren und ihnen den Familiennachzug zu untersagen, hat in der Union offenbar breiten Rückhalt. Innenminister de Maiziere bekam am Wochenende unverzüglich Rückendeckung von mehreren… Weiterlesen »

SWR2 Interview der Woche Simone Peter, Bundesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Gespräch mit Rebecca Lüer

Stand: 23.10.2015, 13.32 Uhr „Boris Palmer ist bei uns Grünen eine Einzelstimme, wenn er Obergrenzen fordert“. SPD-Doppelspitze: „Sigmar Gabriel mit einer Frau an der Seite, die nicht Angela Merkel heißt, würde sicher auch gut tun.“ Eigenes Bundestags-Mandat: „Ich sehe das für mich durchaus auch als Möglichkeit für 2017. Wo und wie das organisiert wird, ist… Weiterlesen »