HIV und Aids gehen uns alle an

Zum Welt-Aids-Tag erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Über 35 Millionen Menschen leben weltweit mit Aids. Doch für viele betroffene Menschen in den ärmsten Regionen der Welt sind lebensrettende Medikamente unerreichbar oder unerschwinglich. Das muss sich ändern. Aids-Kranke und HIV-Positive müssen gesicherten Zugang zu bezahlbarer medizinischer Versorgung erhalten. Dafür kann und sollte auch… Weiterlesen »

Große Koalition vernachlässigt drängende Zukunftsaufgaben

Für diese großen Zukunftsaufgaben unserer Zeit haben CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag keine Lösungen, sondern maximal Prüfaufträge anzubieten. Die Energiewende wird abgewürgt und für gute Kinderbetreuung sowie Bildung fehlt weiter das Geld. Die Finanzierung der einzelnen Maßnahmen ist nicht gesichert. Anstatt dessen greift man tief in die Rentenkasse. „Die Große Koalition will Deutschland… Weiterlesen »

Antisemitismus bekämpfen – Zivilgesellschaft stärken

Zum 75. Jahrestag der Reichspogromnacht erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Am 9. und 10. November 1938 erreichte die Welle der antisemitischen Zerstörungswut der Nationalsozialisten einen schrecklichen Höhepunkt. Vom NS-Regime koordiniert und gelenkt brannten tausende Synagogen und jüdischen Geschäfte. Friedhöfe wurden in diesen Tagen und Nächten geschändet, hunderte Jüdinnen und… Weiterlesen »

Simone Peter fordert umfassenden Datenschutz

Das Regierungsviertel wurde ausgehend von der unmittelbar angrenzenden US-Botschaft abgehört. Foto: © dpa Die neue Bundesvorsitzende Simone Peter spricht im Interview über die Neuigkeiten im NSA-Skandal und dessen parlamentarische Aufarbeitung. Außerdem wertet sie den EU-Gipfel aus und analysiert die laufenden Verhandlungen für eine große Koalition. gruene.de: Mit der offenkundigen Bespitzelung der Kanzlerin hat der NSA-Skandal… Weiterlesen »