Paragraph 175: Verurteilte endlich rehabilitieren!

Zum Außerkrafttreten des Paragraphen 175 StGB heute vor 20 Jahren erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 11.06.2014 „Mit der Abschaffung des Paragraphen 175 StGB heute vor 20 Jahren wurden homosexuelle Handlungen unter Männern endlich nicht mehr unter Strafe gestellt – unfassbar, dass dies bis Mitte der Neunziger Jahre dauerte. Dass die Opfer der… Weiterlesen »

Taten statt Worte: Mehr Syrien-Flüchtlinge aufnehmen!

Zur Diskussion um das Aufnahmekontingent für syrische Flüchtlinge erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 09.06.2014 „Angesichts der humanitären Katastrophe in und um Syrien muss das deutsche Flüchtlingskontingent deutlich aufgestockt werden. Die Bekundungen der Innenminister der Länder für eine Aufstockung müssen zügig in ein drittes Bundesprogramm zur Aufnahme von syrischen Flüchtlingen münden. Innenminister de… Weiterlesen »

65 Jahre Grundgesetz: Deutschland muss ein offenes Land bleiben

Zum 65. Geburtstag des Grundgesetzes und der Rede von Navid Kermani heute im Bundestag erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Grundgesetz ist eine ausgezeichnete Grundlage unserer freiheitlichen Demokratie, auf die wir stolz sein können. Es gilt, die Werte, die das Grundgesetz an den Anfang stellt – die Würde des… Weiterlesen »

Homophobie ins Abseits!

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Kampf gegen Homophobie bleibt eine essentielle gesellschaftliche Aufgabe in Deutschland und der Welt. Der Erfolg von Conchita Wurst ist auch ein Erfolg der Schwulen-, Lesben- und Transgenderbewegung in Europa. Doch manche Reaktionen zeigen aktuell genauso deutlich, dass Homophobie noch lange nicht… Weiterlesen »

EU-Afrika-Gipfel „Wir brauchen eine Partnerschaft auf Augenhöhe“

Grünen-Chefin Simone Peter fordert faire Handelsbeziehungen zwischen der EU und Afrika. (dpa / Soeren Stache) Die Flüchtlingstragödie im Mittelmeer müsse beendet und faire Handelsbeziehungen aufgebaut werden, forderte die Grünen-Parteichefin Simone Peter vor dem EU-Afrika-Gipfel in Brüssel. Zudem gehe es um zivile Konfliktvorbeugung anstelle von Militärinterventionen, sagte Peter im DLF. Mario Dobovisek: Tausende Migranten aus Afrika,… Weiterlesen »

Flüchtlingsschutz für ein humanes Europa

Dem Sterben von Menschen an den Grenzen Europas dürfen wir nicht länger tatenlos zusehen. Wir GRÜNE fordern eine menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik und legale Einwanderungsperspektiven für Menschen, die auf der Suche nach einem würdigen Leben sind. An den europäischen Außengrenzen sterben Jahr für Jahr hunderte Flüchtlinge, obwohl sich Europa zu den Menschenrechten bekannt hat. Menschen, die vor… Weiterlesen »

Mehr Quote wagen

Zum Gesetzentwurf über die Einführung einer Frauenquote von 30% erklären Simone Peter, Bundesvorsitzende, und Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir hätten uns von Minister Maas und Ministerin Schwesig mehr Mut gewünscht. Eine Frauenquote von 30 % für Aufsichtsräte bis 2017, wie es der Entwurf für ein Frauenquotengesetz vorsieht,… Weiterlesen »

Immer noch 22 Prozent – ohne Gesetz geht‘s nicht

Anlässlich des „Equal Pay Days” am 21. März 2014 erklären Simone Peter, Bundesvorsitzende, und Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „22 Prozent beträgt der Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen. Seit Jahren schließt sich diese Lohnlücke nicht, weil nicht entschieden genug dagegen vorgegangen wird. So wird an jedem ‚Equal Pay… Weiterlesen »

Bei der Gleichstellung ist Handeln gefragt

Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2014 erklären Simone Peter, Bundesvorsitzende, und Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die neuesten Studien von Seiten der EU zeigen einmal mehr, dass großer Handlungsbedarf bei der Gleichstellung besteht. Nach wie vor verdienen Frauen in der EU, besonders aber in Deutschland, weniger als… Weiterlesen »

Grün für ein besseres Europa

Die grüne Bundesvorsitzende hat den Parteitag in Dresden auf den Europawahlkampf eingestimmt. Es würde in den kommenden Monaten darum gehen, sich mutig zu Europa zu bekennen und zugleich die Mängel der jetzigen EU verbessern zu wollen. Zu Beginn des Parteitags betonte Simone Peter, dass es auf grüne Politik in Deutschland und Europa ankommen würde: „Grün… Weiterlesen »