Hilfe für Flüchtlinge aus dem Irak endlich auf den Weg bringen!

Berlin, 16.08.2014 Zur Reise von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in den Irak erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Außenminister Steinmeier muss sich auf seiner Reise in den Irak für den Schutz und die sichere Unterbringung von Flüchtlingen einsetzen. Die Einrichtung von Schutzzonen und die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Irak sind dabei ebenso wichtig… Weiterlesen »

Alles Gute zum Zuckerfest!

Zum Zuckerfest erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir wünschen den Musliminnen und Muslimen in Deutschland ein frohes Zuckerfest. Das Zuckerfest ist ein Fest, an dem gemeinsam mit der Familie, aber auch mit Nachbarn das Ende des Ramadans begangen wird. Ein Fest, das das Zusammensein und die Gemeinsamkeit feiert, das… Weiterlesen »

50 Millionen warten auf Hilfe

Die neuen vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) veröffentlichten Zahlen stellen einen verstörenden Rekord auf: Ende 2013 befanden sich aufgrund von Kriegen, Armut oder Naturkatastrophen weltweit 51,2 Millionen Menschen auf der Flucht. Damit wurde der höchste Stand seit dem Zweiten Weltkriegs erreicht. Umso beschämender ist es, dass die in Deutschland und Europa getroffenen Maßnahmen zum… Weiterlesen »

Weltflüchtlingstag: Internationale Gemeinschaft wachrütteln

Zum Weltflüchtlingstag erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die weltweite Zunahme von Fluchtgründen – bewaffnete Konflikte, Hunger, Verfolgung, Klimakatastrophen, fehlende soziale und wirtschaftliche Perspektiven, sowie die Einschränkung von Freiheits- und Menschenrechten – muss die internationale Gemeinschaft endlich wachrütteln. Die humanitären Notlagen in Syrien, in der Zentralafrikanische Republik, im Südsudan und aktuell im Irak… Weiterlesen »

Paragraph 175: Verurteilte endlich rehabilitieren!

Zum Außerkrafttreten des Paragraphen 175 StGB heute vor 20 Jahren erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 11.06.2014 „Mit der Abschaffung des Paragraphen 175 StGB heute vor 20 Jahren wurden homosexuelle Handlungen unter Männern endlich nicht mehr unter Strafe gestellt – unfassbar, dass dies bis Mitte der Neunziger Jahre dauerte. Dass die Opfer der… Weiterlesen »

Taten statt Worte: Mehr Syrien-Flüchtlinge aufnehmen!

Zur Diskussion um das Aufnahmekontingent für syrische Flüchtlinge erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 09.06.2014 „Angesichts der humanitären Katastrophe in und um Syrien muss das deutsche Flüchtlingskontingent deutlich aufgestockt werden. Die Bekundungen der Innenminister der Länder für eine Aufstockung müssen zügig in ein drittes Bundesprogramm zur Aufnahme von syrischen Flüchtlingen münden. Innenminister de… Weiterlesen »

65 Jahre Grundgesetz: Deutschland muss ein offenes Land bleiben

Zum 65. Geburtstag des Grundgesetzes und der Rede von Navid Kermani heute im Bundestag erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Grundgesetz ist eine ausgezeichnete Grundlage unserer freiheitlichen Demokratie, auf die wir stolz sein können. Es gilt, die Werte, die das Grundgesetz an den Anfang stellt – die Würde des… Weiterlesen »

Homophobie ins Abseits!

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Kampf gegen Homophobie bleibt eine essentielle gesellschaftliche Aufgabe in Deutschland und der Welt. Der Erfolg von Conchita Wurst ist auch ein Erfolg der Schwulen-, Lesben- und Transgenderbewegung in Europa. Doch manche Reaktionen zeigen aktuell genauso deutlich, dass Homophobie noch lange nicht… Weiterlesen »

EU-Afrika-Gipfel „Wir brauchen eine Partnerschaft auf Augenhöhe“

Grünen-Chefin Simone Peter fordert faire Handelsbeziehungen zwischen der EU und Afrika. (dpa / Soeren Stache) Die Flüchtlingstragödie im Mittelmeer müsse beendet und faire Handelsbeziehungen aufgebaut werden, forderte die Grünen-Parteichefin Simone Peter vor dem EU-Afrika-Gipfel in Brüssel. Zudem gehe es um zivile Konfliktvorbeugung anstelle von Militärinterventionen, sagte Peter im DLF. Mario Dobovisek: Tausende Migranten aus Afrika,… Weiterlesen »