Meine Rede auf der Außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste, herzlich Willkommen zu unserer BDK. Euch allen noch ein gutes Neues Jahr 2018. Vor zwei Monaten haben wir auf die Jamaika-Sondierungen zurückgeblickt. Heute blicken wir nach vorne auf das neue Jahr, die neue Legislaturperiode und eine neue Regierung – sofern es sie irgendwann gibt. Gerade sieht es so aus,… Weiterlesen »

Grünen-Chefin Peter: „GroKo macht Asylpolitik, die Flüchtlinge gängelt“

Interview in der „Welt“ vom 22.1.2018 Die scheidende Grünen-Chefin Simone Peter warnt: Eine neue große Koalition wird eine Spaltung der Gesellschaft befördern. Mit ihrer Asylpolitik trennten Union und SPD Familien – und setzten Deutschlands Weltoffenheit aufs Spiel. WELT: Frau Peter, wird die GroKo so zerstritten wie der SPD-Parteitag – oder so diskussionsfreudig? Simone Peter: Zunächst… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 03.12.2017 zu Regierungsbildung, Klimaschutz, Flüchtlinge und Europa

Regierungsbildungsprozess: Hier richten sich Union und SPD langsam auf Gespräche zur Neuauflage der Großen Koalition ein. Vor allem die SPD ist noch im Selbstfindungsprozess, denn nach der mehrfachen Absage ihres Parteichefs an eine Regierungsbeteiligung muss die Basis jetzt vom Gegenteil überzeugt werden. Da herrscht nach wie vor viel Misstrauen, gerade auch nach dem unsäglichen Glyphosat-Votum… Weiterlesen »

Welt-Aids-Tag: Prävention, Antidiskriminierung und globaler Zugang zu Medikamenten stehen im Mittelpunkt

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2017 erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland weiter konstant bleibt und sie weltweit sogar fällt: Vom Ziel einer Welt, in der niemand mehr an Aids erkranken muss, sind wir noch weit entfernt. 3 100 Menschen haben… Weiterlesen »

Für mehr linke Gemeinsamkeiten

In der aktuellen Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik habe ich mir Gedanken zur Zukunft der politischen Linken gemacht. Mein Plädoyer für mehr Gemeinsamkeiten im Kampf gegen den Rechtsruck. Hier nachzulesen.

WELT-Interview mit Simone Peter

Simone im Gespräch mit der WELT über den Rechtsruck in Deutschland, soziale Gerechtigkeit, die anstehenden Sondierungsgespräche, grüne Flüchtlingspolitik und die Zukunft Europas. Hier geht es zum Interview.

Simone in der Rheinischen Post zur Forderung nach einer Obergrenze für Geflüchtete

Unser politischer Kompass sind der Flüchtlingsschutz und die Menschenrechte, deshalb sollen anerkannte Flüchtlinge ihre Familien nachholen dürfen. Dies ist ein Gebot der Menschlichkeit und erleichtert zudem Integration in der neuen Heimat. Eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs über den zweijährigen Stopp zum März 2018 hinaus lehnen wir ab. In einer Koalition mit uns wird es ebenso… Weiterlesen »

Sechste Woche der Sommertour: Saarland, Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen und Berlin

Wahlkampfendspurt: in der letzten Woche von Simones #Sommertour17 standen insgesamt 6 Bundesländer auf dem Programm. Das zentrale Thema der Woche war die Energiewende und der Ausstieg aus Braun- und Steinkohle zur Energie- und Wärmegewinnung. Aber auch Straßen- und Kneipenwahlkampf wurden wenige Tage vor der Bundestagswahl ein wichtiges Format, um mit den Wähler*innen ins Gespräch zu… Weiterlesen »

Fünfte Woche der Sommertour: Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Saarland

Nordrhein-Westfalen In der vorletzten Woche vor der Bundestagswahl ging es für Simone im Rahmen ihrer #Sommertour17 zunächst nach Nordrhein-Westfalen. In Gelsenkirchen traf sie sich mit Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan, die von der Initiative „an-GE-kommen“ bei der Integration in der neuen Heimat unterstützt werden. Etwa durch Sport-Angebote, Hilfe bei der Wohnungssuche oder bei der Vermittlung… Weiterlesen »

Vierte Woche der Sommertour: Berlin, Bremen, Niedersachsen u. Sachsen-Anhalt

Berlin Die vierte Woche der #Sommertour17 begann am Montag in Berlin mit einer Podiumsdiskussion der Denkfabrik Institut Neue Solidarische Moderne. Eingeladen waren neben Simone auch Newroz Duman (Jugendliche ohne Grenzen), Gesine Schwan (SPD) und Katja Kipping (LINKE). Unter der Moderation von Prof. Dr. Stephan Lessenich ging es um Fragen der solidarischen Einwanderungsgesellschaft und der Migration… Weiterlesen »