Meine Rede auf der Außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste, herzlich Willkommen zu unserer BDK. Euch allen noch ein gutes Neues Jahr 2018. Vor zwei Monaten haben wir auf die Jamaika-Sondierungen zurückgeblickt. Heute blicken wir nach vorne auf das neue Jahr, die neue Legislaturperiode und eine neue Regierung – sofern es sie irgendwann gibt. Gerade sieht es so aus,… Weiterlesen »

Grünen-Chefin Peter: „GroKo macht Asylpolitik, die Flüchtlinge gängelt“

Interview in der „Welt“ vom 22.1.2018 Die scheidende Grünen-Chefin Simone Peter warnt: Eine neue große Koalition wird eine Spaltung der Gesellschaft befördern. Mit ihrer Asylpolitik trennten Union und SPD Familien – und setzten Deutschlands Weltoffenheit aufs Spiel. WELT: Frau Peter, wird die GroKo so zerstritten wie der SPD-Parteitag – oder so diskussionsfreudig? Simone Peter: Zunächst… Weiterlesen »

Nikolaus-Paket: EU-Kommission nimmt Deutschland in die Pflicht

Anlässlich des sogenannten Nikolaus-Pakets der EU-Kommission erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Eine starke und zukunftsfeste Europäische Union braucht mehr Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten und eine engere Kooperation in Wirtschafts- und Währungsfragen. Mit dem Nikolaus-Paket schlägt die EU-Kommission grundsätzlich einen richtigen Weg hin zu einer Stärkung und Vertiefung der Europäischen Union ein. Sie… Weiterlesen »

WELT-Interview mit Simone Peter

Simone im Gespräch mit der WELT über den Rechtsruck in Deutschland, soziale Gerechtigkeit, die anstehenden Sondierungsgespräche, grüne Flüchtlingspolitik und die Zukunft Europas. Hier geht es zum Interview.

Sechste Woche der Sommertour: Saarland, Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen und Berlin

Wahlkampfendspurt: in der letzten Woche von Simones #Sommertour17 standen insgesamt 6 Bundesländer auf dem Programm. Das zentrale Thema der Woche war die Energiewende und der Ausstieg aus Braun- und Steinkohle zur Energie- und Wärmegewinnung. Aber auch Straßen- und Kneipenwahlkampf wurden wenige Tage vor der Bundestagswahl ein wichtiges Format, um mit den Wähler*innen ins Gespräch zu… Weiterlesen »

Entscheidungsjahr 2017: Gerechte Globalisierung nur mit gerechter Handelspolitik

Anlässlich des heutigen Starts der vorläufigen Anwendung von CETA erklären Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Katharina Dröge, wettbewerbspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion: Ab dem 21. September wird CETA, das umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, vorläufig angewendet. An diesem Tag manifestiert sich die fatale Entwicklung in der Welthandelspolitik, die seit Jahren… Weiterlesen »

Fünfte Woche der Sommertour: Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Saarland

Nordrhein-Westfalen In der vorletzten Woche vor der Bundestagswahl ging es für Simone im Rahmen ihrer #Sommertour17 zunächst nach Nordrhein-Westfalen. In Gelsenkirchen traf sie sich mit Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan, die von der Initiative „an-GE-kommen“ bei der Integration in der neuen Heimat unterstützt werden. Etwa durch Sport-Angebote, Hilfe bei der Wohnungssuche oder bei der Vermittlung… Weiterlesen »

Vierte Woche der Sommertour: Berlin, Bremen, Niedersachsen u. Sachsen-Anhalt

Berlin Die vierte Woche der #Sommertour17 begann am Montag in Berlin mit einer Podiumsdiskussion der Denkfabrik Institut Neue Solidarische Moderne. Eingeladen waren neben Simone auch Newroz Duman (Jugendliche ohne Grenzen), Gesine Schwan (SPD) und Katja Kipping (LINKE). Unter der Moderation von Prof. Dr. Stephan Lessenich ging es um Fragen der solidarischen Einwanderungsgesellschaft und der Migration… Weiterlesen »

Dritte Woche der Sommertour: Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein

In der dritten Woche von Simones Sommertour17 standen neben Brandenburg auch die Küstenbundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein auf dem Tourenplan. Ein zentrales Thema der Woche war deshalb der Naturschutz, insbesondere der Kampf gegen die Verschmutzung der Meere. Zur selben Zeit erhielt die globale Klimakrise neue Brisanz durch die erschütternden Bilder aus Texas. Die Leugnung der Klimakrise… Weiterlesen »

Zweite Woche der Sommertour: Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen und Sachsen-Anhalt

Auch die zweite Woche von Simones #Sommertour17 stand im Zeichen von Umwelt, Energie und nachhaltiger Mobilität. Überall im Land sind grüne Ideen und Konzepte am Wachsen, doch große Herausforderungen bleiben. Vor allem mit einer Bundesregierung, die die Energiewende abwürgt, die Dieselaffäre weiter anfacht und kein durchdachtes Konzept für die Mobilität von morgen anbietet. Rheinland-Pfalz Los… Weiterlesen »