EU-Energiepläne stoppen – Nein zu Kohle, Fracking und Atom!

Zu den Energieplänen des Europäischen Kommissionspräsidenten Barroso erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die neuen Energiepläne der EU sind eine Gefahr für Bürger und Umwelt und ein Begräbnis dritter Klasse für den Klimaschutz. Gewinner sind Kohle, Fracking und Atom. Klare Verlierer sind die Erneuerbaren Energien und die Energiewende in Deutschland. Ein EU-Klimaziel von… Weiterlesen »

Kein Grund zur Panik

Krassimir Balakov (Bulgarien), Krisztian Lisztes (Ungarn) und Ioan Viorel Ganea (Rumänien) – eine schöne Erinnerung an osteuropäische Fachkräfte. Foto: © dpa Im Vorfeld der Kommunal- und Europawahlen möchte sich die CSU mit rechter Stimmungsmache profilieren. „Wer betrügt, der fliegt“, heißt es in einem entsprechenden Positionspapier. Wir GRÜNE finden solche Drohgebärden unangebracht. Auch in Wahlkampfzeiten wollen… Weiterlesen »

Große Koalition vernachlässigt drängende Zukunftsaufgaben

Für diese großen Zukunftsaufgaben unserer Zeit haben CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag keine Lösungen, sondern maximal Prüfaufträge anzubieten. Die Energiewende wird abgewürgt und für gute Kinderbetreuung sowie Bildung fehlt weiter das Geld. Die Finanzierung der einzelnen Maßnahmen ist nicht gesichert. Anstatt dessen greift man tief in die Rentenkasse. „Die Große Koalition will Deutschland… Weiterlesen »