Das Sterben im Mittelmeer beenden!

Heute Austausch zur (über)lebenswichtigen Seenotrettung im Mittelmeer mit Klaus Vogel, Kapitän und Gründungsvorsitzender von SOS MEDITERRANEE. Vor einem Jahr haben wir auf Lampedusa den Start der ersten Seenotrettungsmission begleitet, seitdem wurden tausende von Menschenleben gerettet. Dafür zollen wir Klaus Vogel und seinem Team großen Dank und Respekt. Sie schaffen mit ihrem privaten Einsatz das, wozu… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 10.04.2017

Terror in Schweden und Ägypten: Ein Wochenende des Terrors liegt hinter uns. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien. Wir stehen stehen weiter für eine freie, offene Gesellschaft ein und wollen die Möglichkeiten verbessern, solche Anschläge zu verhindern. Dazu gehört u.a. ein besserer Informationsaustausch zwischen den europäischen Sicherheitsbehörden.   Syrien/G7-Außenministergipfel in Lucca: Die… Weiterlesen »

Ein Jahr nach dem EU-Tükei-Deal

Anlässlich des einjährigen Bestehens des EU-Türkei-Deals erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der EU-Türkei-Deal steht sinnbildlich für die verfehlte Abschottungspolitik der europäischen Staats- und Regierungschefs. Diese Politik zwingt Flüchtlinge auf immer gefährlichere Fluchtrouten und treibt sie damit in die Hände eben jener Schlepperbanden, die sie vorgibt schwächen zu wollen. Anstatt die Grenzen um… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 13.03.2017

Türkei: Das europäische Verhältnis zur Türkei trübt sich weiter ein. Die türkische Regierung, allen voran Präsident Erdogan, provoziert in unerträglicher Manier. Europa muss diese verbalen Entgleisungen zurückweise und dennoch mit Besonnenheit reagieren. Eine verbale Eskalationsspirale nutzt niemand! Im Gegenteil. Sie trägt einerseits die politische Auseinandersetzung in der Türkei nach Europa, und führt wie in den… Weiterlesen »

Solidarität statt nationaler Egoismen

Zum heute vorgestellten Bericht der EU-Kommission zur Umsiedlung von Flüchtlingen in Europa erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die stockende Umsiedlung von Asylsuchenden zeigt, dass noch immer zuviele nationale Egoismen die Agenda der EU-Flüchtlingspolitik bestimmen. Griechenland und Italien drohen beim Schutz von Flüchtlingen vor Krieg und Verfolgung zu scheitern, sollten die Mitgliedsstaaten keine grundsätzliche… Weiterlesen »

Kein Flüchtlingsentrechtungsgipfel in Malta!

2.2.2016 Zum morgigen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Malta erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen: „Das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Malta droht zu einem Entrechtungsgipfel für Flüchtlinge zu werden, wenn die geplanten Abschottungsmaßnahmen beschlossen werden. Wer die Mittelmeerüberquerung behindert statt die Seenotrettung endlich wieder aufzubauen, wer Flüchtlinge Peinigung… Weiterlesen »

562.552 Österreicherinnen und Österreicher gegen CETA, TTIP und TiSA – ein toller Erfolg des Volksbegehrens

Unsere Grünen Freundinnen und Freunde in Österreich fordern: Die Regierung muss das Ergebnis und die Sorgen der Menschen ernstnehmen. Das fordern wir auch, von der Bundesregierung und von der EU-Kommission. Immer mehr Menschen sehen die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA mit großer Sorge und wenden sich gegen drohendes Umwelt- und Sozialdumping, undemokratische Konzernklagerechte und intransparente… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 30.01.2017

In der wöchentlichen Pressekonferenz äußert sich Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nominierung von Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidaten, zum Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Merkel, zum von Präsident Donald Trump verhängten Einreiseverbot gegen sieben überwiegend muslimische Länder und zu einer am Montag veröffentlichten Studie des WSI zur Vorenthaltung des Mindestlohns für viele Minijobber in Deutschland.

27. Januar: Gemeinsam erinnern, gemeinsam für Europa

26.01.2017 Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus erklären die Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Simone Peter und Cem Özdemir: „‘Die Erinnerung darf nicht enden‘, erklärte Roman Herzog in seiner Rede vom Januar 1996, die den Beginn für den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus bildete. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 23.01.2017

Urwahl: Die Parteibasis hat das Spitzenduo benannt: Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir werden uns in die Wahl führen. Wir werden einen geschlossenen und entschlossenen Wahlkampf als Gesamtpartei führen und sind jetzt dabei die programmatischen Botschaften festzulegen. Wir setzen unseren Kurs der Eigenständigkeit fort, um als Grüne mit einem starken Ergtebnis aus der BTW17 hervorzugehen und… Weiterlesen »