Erneuerbare Energien weltweit voranbringen

Zur heute beginnenden „UN-Dekade der nachhaltigen Energie für Alle“, erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der ,UN-Dekade der nachhaltigen Energie für Alle‘, die heute startet, sollen in den Jahren 2014 bis 2024 der verlässliche und bezahlbare Zugang zu Energiequellen für alle Menschen und der Klimaschutz in den Fokus gerückt werden. Die Energieerzeugung… Weiterlesen »

Garzweiler II – Der Widerstand geht weiter

Zum Garzweiler-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht heute die Rechte von Tagebau-Anwohnerinnen und Anwohnern gestärkt hat. Leider wird auch die festgestellte Rechtswidrigkeit einer Enteignung den RWE-Konzern nicht dazu bringen, von dem Wahnsinnsprojekt Garzweiler II Abstand zu nehmen. Garzweiler ist ein Symbol für eine rücksichtslose… Weiterlesen »

EU-Beihilfeverfahren: Große Koalition riskiert massiven Rückschlag für die Energiewende

Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert anlässlich des bevorstehenden EU-Beihilfeverfahrens die Ausweitung der Industrieprivilegien im EEG. „Die große Koalition erhält jetzt die Quittung für die Subventionspolitik der letzten Jahre. Gegen massive Kritik haben erst Schwarz-Rot und dann Schwarz-Gelb die Industrieprivilegien im EEG  immer weiter aufgebläht und damit das ganze Gesetz in Misskredit gebracht…. Weiterlesen »

Große Koalition weitet ungerechte Industriepivilegien aus

Die Große Koalition möchte die Industrieprivilegien beim EEG ausweiten – ungeachtet des Beihilfeverfahrens durch die EU-Kommission. Foto: © dpa Im Interview kritisiert Simone Peter die neuen Stromprivilegien für die Industrie und wirft der Großen Koalition vor, die Energiewende stillstellen zu wollen. Auch die Rentenpläne von Union und SPD seien wenig vorausschauend. Außerdem begrüßt sie, dass… Weiterlesen »

Große Koalition vernachlässigt drängende Zukunftsaufgaben

Für diese großen Zukunftsaufgaben unserer Zeit haben CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag keine Lösungen, sondern maximal Prüfaufträge anzubieten. Die Energiewende wird abgewürgt und für gute Kinderbetreuung sowie Bildung fehlt weiter das Geld. Die Finanzierung der einzelnen Maßnahmen ist nicht gesichert. Anstatt dessen greift man tief in die Rentenkasse. „Die Große Koalition will Deutschland… Weiterlesen »

Klimakonferenz Warschau: Stillstand im Schatten der Klimakatastrophe

Zum Abschluss der UN-Klimakonferenz erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Warschau ist der triste Höhepunkt einer verschleppten internationalen Klimadiplomatie. Dem Klimaschutz wird der Garaus gemacht, die Entwicklungsländer müssen ohnmächtig zusehen, wie der Klimawandel ihre Existenz vernichtet. Da helfen auch Trippelschrittchen bei der Klima-Finanzierung wenig. Der Totalausfall Deutschlands und der EU und die Blockade… Weiterlesen »

„Ein trauriger Höhepunkt“

Zahlreiche Umweltverbände haben die Konferenz in Warschau verlassen, um gegen den Stillstand der Gespräche und die starke Präsenz der Kohlelobby zu protestieren. Foto: © dpa Die Weltklimakonferenz in Warschau ist gestern offiziell zu Ende gegangen. Am Ende der COP19 sollte eigentlich ein klarer Fahrplan zu einem verbindlichen Kyoto-Nachfolgeabkommen vorliegen. Doch die Ergebnisse sind Stückwerk geblieben… Weiterlesen »

NSA-Skandal: Simone Peter fordert Antworten der Bundesregierung

Im Interview formuliert Simone Peter ihre Erwartungen an die parlamentarische Aufarbeitung des NSA-Skandals. Desweiteren kommentiert sie die bisherigen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und stellt einen aktuellen Vorstands-Beschluss zur Energiewende vor. gruene.de: Liebe Simone, der Bundestag beschäftigt sich heute in einer Sondersitzung mit dem NSA-Skandal. In welchen Aspekten siehst du politischen Handlungs- und Aufklärungsbedarf? Es tauchen beinahe… Weiterlesen »

Haiyan mahnt zu engagiertem Klimaschutz

Wir brauchen internationale Konzepte um die Klimakatastrophe aufzuhalten und die Zunahme von Wetterextremen zu bremsen. Foto: © dpa Simone Peter zeigt sich im Interview betroffen über die Schäden durch Taifun Haiyan und fordert die Weltklimakonferenz zu entschlossenem Handeln und der Prävention von Klimakatastrophen auf. Die bisherigen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen geben ihr zufolge aber das falsche… Weiterlesen »

Blackout-Warnung ist Stimmungsmache gegen Erneuerbare

Zu den Warnungen großer Stromversorger vor einem drohenden Blackout erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die jüngsten Warnungen vor Stromausfällen sind interessengeleitete Panikmache. Mit der kaum verhohlenen Drohung, durch Kraftwerksabschaltungen einen Blackout zu provozieren, wollen RWE & Co. der Politik neue Milliardensubventionen für unrentable Altkraftwerke abtrotzen. Auf dieses durchsichtige Spiel dürfen sich Union… Weiterlesen »