G20 Programm: Globalisierung mit den Menschen gestalten!

Anlässlich der morgigen Übernahme des Vorsitzes der G20-Staaten durch Deutschland erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS  90/DIE GRÜNEN: „Das Programm der Bundesregierung für den G20-Vorsitz mit dem Titel ‚Widerstandsfähige Weltwirtschaft‘ enthält hehre Ziele für die Gestaltung der Globalisierung. Die bisherige Regierungspolitik Deutschlands ist davon faktisch aber weit entfernt. Stabilität haben Bundesregierung und andere Industrieländer vor… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 28.11.2016

1. Atomsicherheit: Am Wochenende haben die Schweizerinnen und Schweizer über einen beschleunigten Atomausstieg abgestimmt. Auch wenn es keine Mehrheit für den Antrag der Schweizer Grünen gab, haben doch 46 % für einen schnellen Atomausstieg gestimmt. Das ist Rückenwind für die Anti-Atom-Bewegung in der Schweiz und in ganz Europa, die auf einen zeitnahen Ausstieg drängen. Denn Atomkraft ist eine… Weiterlesen »

Marrakesch: Der Kampf geht weiter

Pressemitteilung vom 18.11.2016 Zum Schlusstag der Klimakonferenz in Marrakesch erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Klimakonferenz in Marrakesch endet mit einem Lichtblick: 45 besonders vom Klimawandel betroffene Staaten des Südens ergreifen die Initiative für einen kompletten Ausstieg aus Kohle, Gas und Öl. Damit stellen sie zögerliche Industriestaaten wie Deutschland in den Schatten,… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 14.11.2016

Bundespräsident Die Große Koalition hat sich nach langem Hin und Her nun endlich auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten geeinigt. Mit dem Vorschlag Frank-Walter Steinmeier hat die SPD eine strategische Schwäche der Union ausgenutzt, die bisher keinen konsensfähigen Vorschlag unterbreiten konnte. Frank-Walter Steinmeier ist eine respektable Persönlichkeit, der sich hoher Beliebtheit erfreut… Weiterlesen »

Hendricks fährt mit leeren Händen nach Marrakesch

Das traurige Schicksal des Klimaschutzplans ist noch nicht besiegelt. Erst wurde er bis zur Unkenntlichkeit gestutzt und gerupft und jetzt liegt er noch nicht einmal rechtzeitig zur UN-Klimakonferenz vor. Die Umweltministerin fährt mit leeren Händen nach Marrakesch und dokumentiert damit die Plan- und Ziellosigkeit der Bundesregierung bei der drängenden Aufgabe Klimaschutz. Das einstige Vorreiterland Deutschland… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 10.10.2016

Themen der Pressekonferenz am 10. Oktober 2016:   Emissionsfreie Autos 2030 Wir haben heute im Parteirat noch einmal das grüne Ziel bekräftigt, dass wir ab 2030 nur noch emissionsfreie Neuwagen zulassen wollen. Auch der Bundesrat hat dieses Ziel formuliert. Und es ist gut, dass Bundesumweltministerin Hendricks dieses Ziel heute erneut unterstützt hat. Wenig Verständnis haben… Weiterlesen »

Flagge zeigen für Umwelt und Klima!

Aus Anlass des Spitzentreffens der Vorsitzenden der Umweltverbände und des Bundesvorstands von Bündnis 90/Die Grünen erklären Simone Peter, Bundesvorsitzende, und Leif Miller, Vizepräsident des Umweltdachverbands DNR: Mit den internationalen Vereinbarungen der Klimakonferenz von Paris sowie der Agenda 2030 von New York wurde die Nachhaltigkeit zur zentralen Leitlinie der Politik gemacht. Wer diese Ziele erreichen will,… Weiterlesen »

Energiewende retten, Verkehrswende einleiten

Der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in seinem Leitantrag zur Bundesdelegiertenkonferenz 2016 in Münster „Energiewende retten, Verkehrswende einleiten“. Ein Jahr nach dem gefeierten Weltklimaabkommen von Paris torpediert die Große Koalition den Klimaschutz. Beim Klimaschutzplan erleben wir eine Totalblockade durch Union und Kanzleramt. Der Ökostromausbau wird brachial gedrosselt, während energieintensive Unternehmen und Kohleindustrie vom Bundeswirtschaftsminister einen Freifahrtschein erhalten…. Weiterlesen »

Raus aus fossilen Investitionen – Finanzwende jetzt!

Wer fossile Brennstoffe verbrennt, emittiert Treibhausgase und erhitzt damit dauerhaft das Klima. Wer der fossilen Industrie Geld leiht, befeuert die Klimakrise. Für die katastrophalen Folgen des Klimawandels trägt der Finanzsektor daher eine Mitverantwortung. Wir wollen, dass er sie wahrnimmt und die Finanzwende einleitet, anstatt die Energie-, Verkehrs- und Agrarwende auszubremsen. Milliardenbeträge sind über Kredite, Anleihen… Weiterlesen »

Rede in Gillamoos 2016

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste, liebe Konkurrenz in rot, gelb und schwarz, ich freue mich riesig, heute hier zu sein! Der Gillamoos, das weiß man bis nach Berlin, steht für guten Wein und deftigen Streit! Beides können wir in diesen Tagen gut gebrauchen! Nicht zum reinen Selbstzweck, sondern um unsere eigene Positionen zu schärfen!… Weiterlesen »