Meine Rede auf der Außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste, herzlich Willkommen zu unserer BDK. Euch allen noch ein gutes Neues Jahr 2018. Vor zwei Monaten haben wir auf die Jamaika-Sondierungen zurückgeblickt. Heute blicken wir nach vorne auf das neue Jahr, die neue Legislaturperiode und eine neue Regierung – sofern es sie irgendwann gibt. Gerade sieht es so aus,… Weiterlesen »

Grünen-Chefin Peter: „GroKo macht Asylpolitik, die Flüchtlinge gängelt“

Interview in der „Welt“ vom 22.1.2018 Die scheidende Grünen-Chefin Simone Peter warnt: Eine neue große Koalition wird eine Spaltung der Gesellschaft befördern. Mit ihrer Asylpolitik trennten Union und SPD Familien – und setzten Deutschlands Weltoffenheit aufs Spiel. WELT: Frau Peter, wird die GroKo so zerstritten wie der SPD-Parteitag – oder so diskussionsfreudig? Simone Peter: Zunächst… Weiterlesen »

Verzicht auf die Kandidatur – Brief an die Partei

Liebe Freundinnen und Freunde, hiermit möchte ich euch darüber informieren, dass ich von einer erneuten Bewerbung für das Amt als Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen absehe. Wie ihr meinen öffentlichen Äußerungen seit der Bekanntgabe der Kandidaturen von Annalena Baerbock und Robert Habeck für den Bundesvorsitz entnehmen konntet, möchte ich mich einer Erneuerung der Parteispitze nicht… Weiterlesen »

Nikolaus-Paket: EU-Kommission nimmt Deutschland in die Pflicht

Anlässlich des sogenannten Nikolaus-Pakets der EU-Kommission erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Eine starke und zukunftsfeste Europäische Union braucht mehr Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten und eine engere Kooperation in Wirtschafts- und Währungsfragen. Mit dem Nikolaus-Paket schlägt die EU-Kommission grundsätzlich einen richtigen Weg hin zu einer Stärkung und Vertiefung der Europäischen Union ein. Sie… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 03.12.2017 zu Regierungsbildung, Klimaschutz, Flüchtlinge und Europa

Regierungsbildungsprozess: Hier richten sich Union und SPD langsam auf Gespräche zur Neuauflage der Großen Koalition ein. Vor allem die SPD ist noch im Selbstfindungsprozess, denn nach der mehrfachen Absage ihres Parteichefs an eine Regierungsbeteiligung muss die Basis jetzt vom Gegenteil überzeugt werden. Da herrscht nach wie vor viel Misstrauen, gerade auch nach dem unsäglichen Glyphosat-Votum… Weiterlesen »

Welt-Aids-Tag: Prävention, Antidiskriminierung und globaler Zugang zu Medikamenten stehen im Mittelpunkt

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2017 erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland weiter konstant bleibt und sie weltweit sogar fällt: Vom Ziel einer Welt, in der niemand mehr an Aids erkranken muss, sind wir noch weit entfernt. 3 100 Menschen haben… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter vom 27. November 2017 zu den Themen BDK und Regierungsbildung, Dieselgipfel, Glyphosat und EU-Afrika-Gipfel

BDK und Regierungsbildung Wir haben eine insgesamt positive Bilanz unseres Parteitags am Samstag gezogen. Die Delegierten haben die Bemühungen der Grünen Sondierungsgruppe in den Jamaika-Sondierungsgesprächen weit überwiegend gewürdigt und auch den Zusammenhalt der Partei in den vergangenen Monaten, gerade auch während der schwierigen Sondierungszeit. Das stärkt uns auf dem weiteren Weg, der jetzt möglicherweise in… Weiterlesen »

Für mehr linke Gemeinsamkeiten

In der aktuellen Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik habe ich mir Gedanken zur Zukunft der politischen Linken gemacht. Mein Plädoyer für mehr Gemeinsamkeiten im Kampf gegen den Rechtsruck. Hier nachzulesen.

Klimalücke nicht einfach runterechnen!

Die Klimalücke bis 2020 einfach herunterzurechnen, ist nicht akzeptabel. Wir werden genau darauf achten, dass sich die Lücke nicht an Wunschvorstellungen orientiert, sondern an der Realität. Deswegen müssen Kohlekraftwerke mit einer Leistung von 8 bis 10 Gigawatt vom Netz. Das entspricht 20 zusätzlichen Kohleblöcken, vornehmlich Braunkohle, die bis 2020 stillgelegt werden müssen. Außerdem braucht es… Weiterlesen »