Kein zurück in die 1950er Jahre!

Grußwort von Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, anlässlich des Queerkongresses am 21. Mai 2016 in Berlin:   Liebe Teilnehmer*innen des Queer-Kongresses,   leider kann ich heute nicht persönlich dabei sein, da zeitgleich der European Greens Council in Utrecht tagt. Das schmälert aber nicht mein Interesse an euren Ideen, im Gegenteil: gerade auch auf… Weiterlesen »

Pressekonferenz mit Simone Peter vom 9.5.2016 zur Krise der Großen Koalition, Griechenland und der Energiewende

Krise der Großen Koalition SPD und Union geben einzeln und gemeinsam ein jämmerliches Bild ab und drehen sich derzeit am meisten um sich selbst. Von den Personalspekulationen in der SPD einmal abgesehen, spricht Sigmar Gabriel zurecht von  einer emotionalen Ermüdung seiner Partei, denn die Partei weiß in zentralen Fragen nicht mehr, in welche Richtung es… Weiterlesen »

Pressekonferenz mit Simone Peter vom 02.05.2016 zu TTIP-Leaks, AfD-Parteitag, Grün-Schwarz in BaWü und der Türkei

TTIP-Leaks Greenpeace Aus den Enthüllungen ist v.a. eines abzuleiten: die derzeitigen TTIP-Geheimverhandlungen müssen abgebrochen werden. Die EU-Kommission muss die Reißleine ziehen, will sie nicht wichtige europäische Errungenschaften, wie den Verbraucherschutz und demokratische Entscheidungsprozesse über Bord werfen. Die Veröffentlichung durch Greenpeace ist ein Dienst an der Demokratie und den öffentlichen Leseraum am Brandenburger Tor werde ich… Weiterlesen »

Tschernobyl mahnt: Nur das Risiko bleibt sicher!

26.04.2016 Zum 30. Jahrestag des Reaktorunglücks von Tschernobyl erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Heute vor 30 Jahren explodierte das Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine. Dieser atomare Super-GAU verseuchte nicht nur weite Teile Mitteleuropas mit radioaktiver Strahlung, sondern war auch eine Zäsur des blinden Technologieglaubens. Die Folgen übertrafen selbst die… Weiterlesen »

Endlich Durchstarten beim Klimaschutz!

22.04.2016 Zur heutigen Unterzeichnung des UN-Klimaabkommens in New York erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der Unterzeichnung des UN-Klimaabkommens bekräftigt die Weltgemeinschaft heute ihr in Paris beschlossenes Ziel, die Erderhitzung auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen. Nun müssen den feierlichen Beteuerungen endlich Taten folgen. Allen voran die großen Industriestaaten sind gefordert,… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter vom 07.03.2016 zum EU-Türkei-Gipfel, zu Glyphosat, grenznahen Schrottmeilern und den Kommunalwahlen in Hessen

EU-Türkei-Gipfel Während sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel mit der türkischen Regierung zur Flüchtlingspolitik treffen, erleben wir die rapide Abkehr von Rechtsstaatsprinzipien in der Türkei: Menschenwürde, Freiheit, Rechtssicherheit werden Stück für Stück preisgegeben – zuletzt die gewaltsame Übernahme von Zaman. Und: wir erleben eine dramatische Verrohung der europäischen Flüchtlingspolitik: In Idomeni an der griechisch-mazedonischen… Weiterlesen »

Wir hören ihre Schreie nicht – Kapitän Klaus Vogel von SOS MEDITERRANEE zur Lage der Flüchtlinge ‚an einer mörderischen Grenze‘

In einem erschütternden Bericht beschreibt Kapitän Klaus Vogel von SOS MEDITERRANEE an Bord der MS Aquarius die Lage der Flüchtlinge ‚an einer mörderischen Grenze‘. Seine Bilanz: Der fortschreitende Ausbau der Grenzen wird die Gewalt der Schlepper noch befördern. Die Lage der Flüchtlinge, die in Europa ihre letzte Hoffnung sehen, wird immer verzweifelter.   Die AQUARIUS… Weiterlesen »

Offener Brief an die Kanzlerin – Schrottmeiler abschalten!

Der vertuschte Störfall in AKW Fessenheim zeigt die wachsende Atomgefahr durch überalterte grenznahe Schrottreaktoren wie Fessenheim, Cattenom, Tihange und anderen. Ich fordere Bundeskanzlerin Merkel in einem offenen Brief auf, die Abschaltung dieser Schrottreaktoren zu einer Prioriät auf höchster europäischer Ebene zu machen. 5. März 2016 Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, liebe Frau Merkel, die wachsende Gefährdung… Weiterlesen »

Seenotrettung ausbauen – Menschenleben retten!

Anlässlich des Starts der privaten europäischen Seenotrettungsmission SOS MEDITERRANEE bin ich gemeinsam mit Jamila Schäfer, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND, am 25. und 26. Februar 2016 nach Lampedusa gereist. Vor Ort haben wir uns einen Eindruck vom geplanten Einsatz verschafft, mit Kapitän Klaus Vogel, VertreterInnen von Ärzte der Welt, AWO international und PolitikerInnen über die humanitäre… Weiterlesen »

Beschluss des Parteirats zu sexualisierter Gewalt und Rassismus vom 18.01.2016

Nein zu sexualisierter Gewalt, Nein zu Rassismus Wir sind immer noch entsetzt und verurteilen die massenhaften sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und in anderen deutschen Städten. Sie waren von einer Dimension, die wir bislang in Deutschland so nicht kannten. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten den betroffenen Frauen. Sie müssen die Unterstützung und… Weiterlesen »