Pressekonferenz von Simone Peter am 10.10.2016

Themen der Pressekonferenz am 10. Oktober 2016:   Emissionsfreie Autos 2030 Wir haben heute im Parteirat noch einmal das grüne Ziel bekräftigt, dass wir ab 2030 nur noch emissionsfreie Neuwagen zulassen wollen. Auch der Bundesrat hat dieses Ziel formuliert. Und es ist gut, dass Bundesumweltministerin Hendricks dieses Ziel heute erneut unterstützt hat. Wenig Verständnis haben… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter vom 12.09.2016

Der heutige Parteirat hat sich in erster Linie mit dem Zustand der Großen Koalition befasst. Sie kann ihren desaströsen inneren Zersetzungsprozess auch durch noch so viele Koalitionsgipfel nicht übertünchen. Der Koalitionsgipfel gestern war eine Nullnummer. Die Große Koalition dreht sich im Leerlauf. Union und SPD können nicht mal mehr miteinander über die relevanten Probleme reden,… Weiterlesen »

Schäubles Steuerpläne sind ungerecht!

Schäubles Steuerpläne sind ungerecht und werden die Ungleichheit in Deutschland verschärfen. Vom Abbau der kalten Progression profitieren vor allem Menschen mit den höchsten Einkommen. Wir Grüne stehen dafür, dort in mehr Gerechtigkeit zu investieren, wo es wirklich etwas bringt. Wir setzen uns etwa für eine deutliche Besserstellung von Familien mit Kindern ein und mehr Ausgaben… Weiterlesen »

Keine Vorfestlegung bei CETA-Abkommen!

Zum heutigen Treffen des Ausschusses für Handelspolitik (Trade Policy Commitee) des Europäischen Rates, auf dem die EU-Kommission Vorschläge für eine Ratsentscheidung zum europäisch-kanadischen Handelsabkommen CETA vorlegen will, erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende: Berlin, 15.07.2016 ‚Auf der heutigen Sitzung des Handelsausschusses muss sich Deutschland jedem Versuch der EU-Kommission widersetzen, fernab der Öffentlichkeit Vorfestlegungen über das umstrittene CETA-Abkommen… Weiterlesen »

Auf Sommertour in Niedersachsen in Salzgitter und im Schacht Konrad

Verantwortungsvoll mit Atommüll umgehen! Berlin, 30.6.2016 Zu ihrem Besuch im Bergwerk Schacht Konrad und im Besucherzentrum des Bundesamts für Strahlenschutz in Salzgitter erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen: Die radioaktiven Hinterlassenschaften der Atomkraft dauerhaft sicher aufzubewahren ist eine gewaltige gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Schacht Konrad veranschaulicht die Dimension dieser Herausforderung, die von Atomkonzernen und atomfreundlichen Politikern jahrzehntelang systematisch unterschätzt… Weiterlesen »

Pressekonferenz vom 27. Juni 2016 zu Brexit, Glyphosat und der Gewalt beim Istanbul Pride

Brexit: Drei Tage nach dem Brexit-Referendum deutet sich an, dass die Verhandlungen über den Ausstieg ein extrem schwieriger Prozess werden. Es wird immer deutlicher, dass weder die britische Regierung noch die Brexit-Befürworter einen Plan für den Austritt haben. In GB droht es Parteien, das Land und die Gesellschaft weiter zu spalten. Die britische Seite muss… Weiterlesen »

Simone Peter startet Öko-Sommertour 2016

Berlin, 22.06.2016 Heute startet die Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Simone Peter, ihre dreiwöchige Sommertour zu ökologischen Projekten, Unternehmen, Macherinnen und Machern der ökologischen Modernisierung quer durch die Republik. Lag der Schwerpunkt im vergangenen Jahr auf der Öko-Landwirtschaft, kommen dieses Jahr Projekte und Unternehmen im Bereich der Erneuerbaren Energien dazu, um die Notwendigkeit der Energiewende in… Weiterlesen »

Weltflüchtlingstag 2016: Mehr Solidarität statt Starrsinn

Die sinkenden Zugangszahlen von Geflüchteten dürfen nicht darüber hinweg täuschen, dass die kriegerischen Konflikte in Europas Nachbarschaft weitergehen und keine der drängenden Aufgaben auf europäischer Ebene gelöst wurde. Weder kommt das europäische Resettlement-Programm voran, noch gibt es ein tragfähiges Konzept, um das offenkundig gescheiterte Dublin-System nachhaltig und im Sinne der betroffenen Menschen zu reformieren. Und… Weiterlesen »

Pressekonferenz vom 13. Juni 2016 zum Attentat von Orlando, zu sicheren Herkunftsstaaten, Rente und China

Attentat von Orlando Das Attentat von Orlando Ist ein feiger und brutaler Anschlag auf die freie, offene Gesellschaft. Wir sind entsetzt und trauern mit den Angehörigen. Islamistischer Terror scheint als Tathintergrund möglich. Aber was auch immer die Hintergründe waren, es war ein Attentat auf die Vielfalt und unsere moderne Lebensweise. Unsere Solidarität gilt ganz besonders… Weiterlesen »