Pressekonferenz von Simone Peter am 23.01.2017

Urwahl: Die Parteibasis hat das Spitzenduo benannt: Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir werden uns in die Wahl führen. Wir werden einen geschlossenen und entschlossenen Wahlkampf als Gesamtpartei führen und sind jetzt dabei die programmatischen Botschaften festzulegen. Wir setzen unseren Kurs der Eigenständigkeit fort, um als Grüne mit einem starken Ergtebnis aus der BTW17 hervorzugehen und… Weiterlesen »

Nachhaltige Landwirtschaft für Tierwohl, Umwelt- und Verbraucherschutz

Zum Auftakt der Messe „Internationale Grüne Woche Berlin“ erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Berlin, 19.01.2017 „Unter Landwirtschaftsminister Schmidt kommt die Agrarwende im Sinne des Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutzes nicht voran. Die Bundesregierung klammert sich an überholte Konzepte und führt im Wesentlichen die Wünsche der Agrarindustrie aus – von Gentechnik bis Massentierhaltung. Auch… Weiterlesen »

G20 Programm: Globalisierung mit den Menschen gestalten!

Anlässlich der morgigen Übernahme des Vorsitzes der G20-Staaten durch Deutschland erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS  90/DIE GRÜNEN: „Das Programm der Bundesregierung für den G20-Vorsitz mit dem Titel ‚Widerstandsfähige Weltwirtschaft‘ enthält hehre Ziele für die Gestaltung der Globalisierung. Die bisherige Regierungspolitik Deutschlands ist davon faktisch aber weit entfernt. Stabilität haben Bundesregierung und andere Industrieländer vor… Weiterlesen »

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen erklären Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Gesine Agena, Mitglied des Bundesvorstands und frauenpolitische Sprecherin: „Gewalt an Frauen ist kein Bagatelldelikt und sie ist keine Randerscheinung in unserer Gesellschaft. Die Zahl der Übergriffe ist nach den neuesten Zahlen des Bundeskriminalamts in den letzten Jahren sogar… Weiterlesen »

Marrakesch: Der Kampf geht weiter

Pressemitteilung vom 18.11.2016 Zum Schlusstag der Klimakonferenz in Marrakesch erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Klimakonferenz in Marrakesch endet mit einem Lichtblick: 45 besonders vom Klimawandel betroffene Staaten des Südens ergreifen die Initiative für einen kompletten Ausstieg aus Kohle, Gas und Öl. Damit stellen sie zögerliche Industriestaaten wie Deutschland in den Schatten,… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 14.11.2016

Bundespräsident Die Große Koalition hat sich nach langem Hin und Her nun endlich auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten geeinigt. Mit dem Vorschlag Frank-Walter Steinmeier hat die SPD eine strategische Schwäche der Union ausgenutzt, die bisher keinen konsensfähigen Vorschlag unterbreiten konnte. Frank-Walter Steinmeier ist eine respektable Persönlichkeit, der sich hoher Beliebtheit erfreut… Weiterlesen »

Rückschlag für gentechnikfreies Deutschland

Das geplante Gesetz der Großen Koalition zum Anbau von Gentechnik wäre ein schwerer Rückschlag für die Idee einer gentechnikfreien Region Deutschland. Bundesweite Anbauverbote für genmanipulierte Pflanzen werden dadurch praktisch unmöglich gemacht. Es droht ein Flickenteppich landesrechtlicher Regelungen, der Monsanto und Co. viele Einfallstore und Schlupflöcher lässt. Den Schaden haben Verbraucher und Landwirte, die keine Gentechnik… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 10.10.2016

Themen der Pressekonferenz am 10. Oktober 2016:   Emissionsfreie Autos 2030 Wir haben heute im Parteirat noch einmal das grüne Ziel bekräftigt, dass wir ab 2030 nur noch emissionsfreie Neuwagen zulassen wollen. Auch der Bundesrat hat dieses Ziel formuliert. Und es ist gut, dass Bundesumweltministerin Hendricks dieses Ziel heute erneut unterstützt hat. Wenig Verständnis haben… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter vom 12.09.2016

Der heutige Parteirat hat sich in erster Linie mit dem Zustand der Großen Koalition befasst. Sie kann ihren desaströsen inneren Zersetzungsprozess auch durch noch so viele Koalitionsgipfel nicht übertünchen. Der Koalitionsgipfel gestern war eine Nullnummer. Die Große Koalition dreht sich im Leerlauf. Union und SPD können nicht mal mehr miteinander über die relevanten Probleme reden,… Weiterlesen »