100 Tage für ein grünes Europa

100 Tage vor der Europawahl erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „In 100 Tagen können die Europäerinnen und Europäer bei der Wahl zum Europäischen Parlament gemeinsam mit uns GRÜNEN die Europäische Union erneuern. Diese 100 Tage werden wir nutzen um für ein Europa der Bürgerrechte, der Nachhaltigkeit und der Solidarität… Weiterlesen »

Bundesregierung bedroht Bio

Zum Beginn der Biofach 2014 in Nürnberg erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die BIOFACH-Messe zeigt die beeindruckende Vielfalt und Qualität von Bio-Lebensmitteln, die von den Verbraucherinnen und Verbrauchern immer stärker nachgefragt werden. Bio-Produkte sollen regional und mit guter Öko-Bilanz hergestellt werden. Umso dramatischer ist es, dass der Anteil der biologisch bewirtschafteten Felder… Weiterlesen »

Gesamteuropäisch Grün mit Ska Keller und José Bové

Zum Ergebnis der Green Primary, der Online-Abstimmung über die gemeinsamen Spitzenkandidaten der Europäischen Grünen Partei, erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg für Ska Keller und José Bové als gemeinsame Spitzenkandidatin und Spitzenkandidat der Europäischen Grünen Partei! Sie werden bei den Europawahlen für die Grünen in… Weiterlesen »

EU-Energiepläne stoppen – Nein zu Kohle, Fracking und Atom!

Zu den Energieplänen des Europäischen Kommissionspräsidenten Barroso erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die neuen Energiepläne der EU sind eine Gefahr für Bürger und Umwelt und ein Begräbnis dritter Klasse für den Klimaschutz. Gewinner sind Kohle, Fracking und Atom. Klare Verlierer sind die Erneuerbaren Energien und die Energiewende in Deutschland. Ein EU-Klimaziel von… Weiterlesen »

Alles Gute und viel Erfolg, Sylvia Löhrmann!

Zur Amtseinführung der neuen Präsidentin der Kultusministerkonferenz Sylvia Löhrmann erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Sylvia Löhrmann ist mit dem heutigen Tag erste Grüne Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Mit ihrem Fachwissen, ihrer Erfahrung und ihrem unermüdlichen Einsatz für eine moderne Bildungspolitik und Lernkultur ist Sylvia Löhrmann zur richtigen Zeit am richtigen… Weiterlesen »

Erneuerbare Energien weltweit voranbringen

Zur heute beginnenden „UN-Dekade der nachhaltigen Energie für Alle“, erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der ,UN-Dekade der nachhaltigen Energie für Alle‘, die heute startet, sollen in den Jahren 2014 bis 2024 der verlässliche und bezahlbare Zugang zu Energiequellen für alle Menschen und der Klimaschutz in den Fokus gerückt werden. Die Energieerzeugung… Weiterlesen »

Gratulation nach Hessen

Zur Zustimmung der grünen Landesmitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag in Hessen erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir freuen uns, dass die grüne Basis in Hessen heute dem Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU  zugestimmt hat. Das eindeutige Votum stärkt die Grünen in einer schwarz-grünen Landesregierung. Mit klarem Fokus auf… Weiterlesen »

Garzweiler II – Der Widerstand geht weiter

Zum Garzweiler-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht heute die Rechte von Tagebau-Anwohnerinnen und Anwohnern gestärkt hat. Leider wird auch die festgestellte Rechtswidrigkeit einer Enteignung den RWE-Konzern nicht dazu bringen, von dem Wahnsinnsprojekt Garzweiler II Abstand zu nehmen. Garzweiler ist ein Symbol für eine rücksichtslose… Weiterlesen »

Zwischenbericht: Der eigenen Geschichte offensiv stellen

Zum Zwischenbericht mit dem Titel ‚Die Pädophiliedebatte bei den Grünen im programmatischen und gesellschaftlichen Kontext‘ erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Leiterin der parteiinternen Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung: „Wir danken Prof. Franz Walter für seinen Zwischenbericht. Er zeigt, dass eine wissenschaftliche Aufarbeitung notwendig war und ist, und bestärkt uns darin, eine umfassende parteiinterne… Weiterlesen »

EU-Beihilfeverfahren: Große Koalition riskiert massiven Rückschlag für die Energiewende

Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert anlässlich des bevorstehenden EU-Beihilfeverfahrens die Ausweitung der Industrieprivilegien im EEG. „Die große Koalition erhält jetzt die Quittung für die Subventionspolitik der letzten Jahre. Gegen massive Kritik haben erst Schwarz-Rot und dann Schwarz-Gelb die Industrieprivilegien im EEG  immer weiter aufgebläht und damit das ganze Gesetz in Misskredit gebracht…. Weiterlesen »