Klimakonferenz Warschau: Stillstand im Schatten der Klimakatastrophe

Zum Abschluss der UN-Klimakonferenz erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Warschau ist der triste Höhepunkt einer verschleppten internationalen Klimadiplomatie. Dem Klimaschutz wird der Garaus gemacht, die Entwicklungsländer müssen ohnmächtig zusehen, wie der Klimawandel ihre Existenz vernichtet. Da helfen auch Trippelschrittchen bei der Klima-Finanzierung wenig. Der Totalausfall Deutschlands und der EU und die Blockade… Weiterlesen »

Antisemitismus bekämpfen – Zivilgesellschaft stärken

Zum 75. Jahrestag der Reichspogromnacht erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Am 9. und 10. November 1938 erreichte die Welle der antisemitischen Zerstörungswut der Nationalsozialisten einen schrecklichen Höhepunkt. Vom NS-Regime koordiniert und gelenkt brannten tausende Synagogen und jüdischen Geschäfte. Friedhöfe wurden in diesen Tagen und Nächten geschändet, hunderte Jüdinnen und… Weiterlesen »

Blackout-Warnung ist Stimmungsmache gegen Erneuerbare

Zu den Warnungen großer Stromversorger vor einem drohenden Blackout erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die jüngsten Warnungen vor Stromausfällen sind interessengeleitete Panikmache. Mit der kaum verhohlenen Drohung, durch Kraftwerksabschaltungen einen Blackout zu provozieren, wollen RWE & Co. der Politik neue Milliardensubventionen für unrentable Altkraftwerke abtrotzen. Auf dieses durchsichtige Spiel dürfen sich Union… Weiterlesen »

Vorfahrt für Kohle: Große Koalition macht Erneuerbare Energien klein

Zum Beginn der Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Erneuerbare Energien und Energieeffizienz drohen bei den heute beginnenden Koalitionsverhandlungen brutal unter die Räder zu kommen. Denn in der Energie-Verhandlungsgruppe sind die Kohlefreunde praktisch unter sich. Umweltminister Altmaier, der die Gespräche für die CDU/CSU leitet, will eine Ausbaubremse für… Weiterlesen »