Verzicht auf die Kandidatur – Brief an die Partei

Liebe Freundinnen und Freunde, hiermit möchte ich euch darüber informieren, dass ich von einer erneuten Bewerbung für das Amt als Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen absehe. Wie ihr meinen öffentlichen Äußerungen seit der Bekanntgabe der Kandidaturen von Annalena Baerbock und Robert Habeck für den Bundesvorsitz entnehmen konntet, möchte ich mich einer Erneuerung der Parteispitze nicht… Weiterlesen »

Zum 100. Geburtstag von Heinrich Böll

Zum 100. Geburtstag von Heinrich Böll erklären die Bundesvorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir: „Heute wäre Heinrich Böll 100 Jahre alt geworden. Als Poet und  Ideengeber wurde er als einer der bedeutendsten Schriftsteller der  Nachkriegszeit mit dem Nobelpreis für Literatur ausgezeichnet. Für uns  ist es eine besondere Ehre, ihn als einen frühen Vordenker und auch Wegbegleiter… Weiterlesen »

Jahrestag des Breitscheidplatz-Anschlages: Wir müssen die richtigen Lehren ziehen

Zum Jahrestag des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir trauern heute um die Verstorbenen des islamistischen Terroranschlags vor einem Jahr am Berliner Breitscheidplatz. Den Überlebenden, Angehörigen und Helfern wünschen wir Genesung und die Kraft die seelischen Verletzungen zu verarbeiten, auch wenn wir… Weiterlesen »

Nikolaus-Paket: EU-Kommission nimmt Deutschland in die Pflicht

Anlässlich des sogenannten Nikolaus-Pakets der EU-Kommission erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Eine starke und zukunftsfeste Europäische Union braucht mehr Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten und eine engere Kooperation in Wirtschafts- und Währungsfragen. Mit dem Nikolaus-Paket schlägt die EU-Kommission grundsätzlich einen richtigen Weg hin zu einer Stärkung und Vertiefung der Europäischen Union ein. Sie… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 03.12.2017 zu Regierungsbildung, Klimaschutz, Flüchtlinge und Europa

Regierungsbildungsprozess: Hier richten sich Union und SPD langsam auf Gespräche zur Neuauflage der Großen Koalition ein. Vor allem die SPD ist noch im Selbstfindungsprozess, denn nach der mehrfachen Absage ihres Parteichefs an eine Regierungsbeteiligung muss die Basis jetzt vom Gegenteil überzeugt werden. Da herrscht nach wie vor viel Misstrauen, gerade auch nach dem unsäglichen Glyphosat-Votum… Weiterlesen »

Welt-Aids-Tag: Prävention, Antidiskriminierung und globaler Zugang zu Medikamenten stehen im Mittelpunkt

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2017 erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland weiter konstant bleibt und sie weltweit sogar fällt: Vom Ziel einer Welt, in der niemand mehr an Aids erkranken muss, sind wir noch weit entfernt. 3 100 Menschen haben… Weiterlesen »

Herzlichen Glückwunsch, ICAN!

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie die Parteivorsitzenden Cem Özdemir und Simone Peter: „Wir beglückwünschen die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zur Verleihung des Friedensnobelpreises. Zu keiner Zeit hätte das Zeichen stärker sein können als jetzt, wo Atomwaffen in der Rhetorik führender Staatsmänner wieder eine immer… Weiterlesen »

Entscheidungsjahr 2017: Gerechte Globalisierung nur mit gerechter Handelspolitik

Anlässlich des heutigen Starts der vorläufigen Anwendung von CETA erklären Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Katharina Dröge, wettbewerbspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion: Ab dem 21. September wird CETA, das umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, vorläufig angewendet. An diesem Tag manifestiert sich die fatale Entwicklung in der Welthandelspolitik, die seit Jahren… Weiterlesen »

Windbranche droht ein Fadenriss

Anlässlich ihres Besuches auf der HusumWind-Messe erklärt die Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Simone Peter: „Der Windbranche droht ein Fadenriss mit drastischen Auswirkungen auf Jobs bei den Herstellern und Zulieferern in Deutschland. Die Kamikaze-Politik der Großen Koalition im Energiebereich hat dazu geführt, dass die Windkraft massiv ausgebremst wird. Die stümperhaft ausgearbeiteten Rahmenbedingungen für die Ausschreibungen… Weiterlesen »

Rückzug von Seenotrettungsinitiativen aus dem Mittelmeer darf nicht hingenommen werden

Nach einem Treffen mit der Seenotrettungsorganisation Sea Eye e.V. in Regensburg erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Rückzug zahlreicher Seenotrettungsinitiativen wie Ärzte ohne Grenzen und Sea Eye aus dem Mittelmeer ist ein Armutszeugnis für Humanität und Rechtstaatlichkeit in Europa. Grund ist die veränderte Sicherheitslage vor der Küste Libyens, nachdem die libysche Regierung… Weiterlesen »