Tschernobyl mahnt: Nur das Risiko bleibt sicher!

26.04.2016 Zum 30. Jahrestag des Reaktorunglücks von Tschernobyl erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Heute vor 30 Jahren explodierte das Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine. Dieser atomare Super-GAU verseuchte nicht nur weite Teile Mitteleuropas mit radioaktiver Strahlung, sondern war auch eine Zäsur des blinden Technologieglaubens. Die Folgen übertrafen selbst die… Weiterlesen »

Pressekonferenz mit Simone Peter vom 25.04.2016 zu Obama, TTIP, dem Wahlausgang in Österreich und Tschernobyl

Obama-Besuch in Hannover/TTIP-Demo Bei dem Besuch von Präsident Obama geht es maßgeblich um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Merkel und Obama haben gestern ordentlich die Werbetrommel dafür gerührt. Obama hält trotz wachsenden Widerstands, auch in seinem eigenen Land, und trotz stockender Verhandlungen einen Abschluss der Verhandlungen noch in diesem Jahr für möglich.   Auf beiden Seiten… Weiterlesen »

Endlich Durchstarten beim Klimaschutz!

22.04.2016 Zur heutigen Unterzeichnung des UN-Klimaabkommens in New York erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der Unterzeichnung des UN-Klimaabkommens bekräftigt die Weltgemeinschaft heute ihr in Paris beschlossenes Ziel, die Erderhitzung auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen. Nun müssen den feierlichen Beteuerungen endlich Taten folgen. Allen voran die großen Industriestaaten sind gefordert,… Weiterlesen »

„Deutschland hat ein massives Rassismusproblem“

Anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Deutschland hat ein massives Rassismusproblem. Weder die Erfahrungen aus den Pogromen der 1990er Jahre, noch das Auffliegen des NSU-Terrors konnten verhindern, dass wir es heute mit einem beängstigenden Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlinge und gruppenspezifischer Menschenfeindlichkeit zu tun haben. Polizei und… Weiterlesen »

„Niemand möchte, dass noch mehr Menschen im Mittelmeer sterben“

Die private Seenotrettungsinitiative SOS Mediterranee hat ihren Rettungseinsatz zwischen der italienischen Insel Lampedusa und der libyschen Küste begonnen. Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, war beim Start dabei und spricht mit gruene.de über ihre Eindrücke. Du warst gerade auf Lampedusa. Was hat sich seit Deinem letzten Besuch im Oktober 2014 verändert? Als ich anlässlich… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter vom 07.03.2016 zum EU-Türkei-Gipfel, zu Glyphosat, grenznahen Schrottmeilern und den Kommunalwahlen in Hessen

EU-Türkei-Gipfel Während sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel mit der türkischen Regierung zur Flüchtlingspolitik treffen, erleben wir die rapide Abkehr von Rechtsstaatsprinzipien in der Türkei: Menschenwürde, Freiheit, Rechtssicherheit werden Stück für Stück preisgegeben – zuletzt die gewaltsame Übernahme von Zaman. Und: wir erleben eine dramatische Verrohung der europäischen Flüchtlingspolitik: In Idomeni an der griechisch-mazedonischen… Weiterlesen »

Wir hören ihre Schreie nicht – Kapitän Klaus Vogel von SOS MEDITERRANEE zur Lage der Flüchtlinge ‚an einer mörderischen Grenze‘

In einem erschütternden Bericht beschreibt Kapitän Klaus Vogel von SOS MEDITERRANEE an Bord der MS Aquarius die Lage der Flüchtlinge ‚an einer mörderischen Grenze‘. Seine Bilanz: Der fortschreitende Ausbau der Grenzen wird die Gewalt der Schlepper noch befördern. Die Lage der Flüchtlinge, die in Europa ihre letzte Hoffnung sehen, wird immer verzweifelter.   Die AQUARIUS… Weiterlesen »

Offener Brief an die Kanzlerin – Schrottmeiler abschalten!

Der vertuschte Störfall in AKW Fessenheim zeigt die wachsende Atomgefahr durch überalterte grenznahe Schrottreaktoren wie Fessenheim, Cattenom, Tihange und anderen. Ich fordere Bundeskanzlerin Merkel in einem offenen Brief auf, die Abschaltung dieser Schrottreaktoren zu einer Prioriät auf höchster europäischer Ebene zu machen. 5. März 2013 Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, liebe Frau Merkel, die wachsende Gefährdung… Weiterlesen »

Seenotrettung ausbauen – Menschenleben retten!

Anlässlich des Starts der privaten europäischen Seenotrettungsmission SOS MEDITERRANEE bin ich gemeinsam mit Jamila Schäfer, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND, am 25. und 26. Februar 2016 nach Lampedusa gereist. Vor Ort haben wir uns einen Eindruck vom geplanten Einsatz verschafft, mit Kapitän Klaus Vogel, VertreterInnen von Ärzte der Welt, AWO international und PolitikerInnen über die humanitäre… Weiterlesen »