„Niemand möchte, dass noch mehr Menschen im Mittelmeer sterben“

Die private Seenotrettungsinitiative SOS Mediterranee hat ihren Rettungseinsatz zwischen der italienischen Insel Lampedusa und der libyschen Küste begonnen. Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, war beim Start dabei und spricht mit gruene.de über ihre Eindrücke. Du warst gerade auf Lampedusa. Was hat sich seit Deinem letzten Besuch im Oktober 2014 verändert? Als ich anlässlich… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter vom 07.03.2016 zum EU-Türkei-Gipfel, zu Glyphosat, grenznahen Schrottmeilern und den Kommunalwahlen in Hessen

EU-Türkei-Gipfel Während sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel mit der türkischen Regierung zur Flüchtlingspolitik treffen, erleben wir die rapide Abkehr von Rechtsstaatsprinzipien in der Türkei: Menschenwürde, Freiheit, Rechtssicherheit werden Stück für Stück preisgegeben – zuletzt die gewaltsame Übernahme von Zaman. Und: wir erleben eine dramatische Verrohung der europäischen Flüchtlingspolitik: In Idomeni an der griechisch-mazedonischen… Weiterlesen »

Wir hören ihre Schreie nicht – Kapitän Klaus Vogel von SOS MEDITERRANEE zur Lage der Flüchtlinge ‚an einer mörderischen Grenze‘

In einem erschütternden Bericht beschreibt Kapitän Klaus Vogel von SOS MEDITERRANEE an Bord der MS Aquarius die Lage der Flüchtlinge ‚an einer mörderischen Grenze‘. Seine Bilanz: Der fortschreitende Ausbau der Grenzen wird die Gewalt der Schlepper noch befördern. Die Lage der Flüchtlinge, die in Europa ihre letzte Hoffnung sehen, wird immer verzweifelter.   Die AQUARIUS… Weiterlesen »

Offener Brief an die Kanzlerin – Schrottmeiler abschalten!

Der vertuschte Störfall in AKW Fessenheim zeigt die wachsende Atomgefahr durch überalterte grenznahe Schrottreaktoren wie Fessenheim, Cattenom, Tihange und anderen. Ich fordere Bundeskanzlerin Merkel in einem offenen Brief auf, die Abschaltung dieser Schrottreaktoren zu einer Prioriät auf höchster europäischer Ebene zu machen. 5. März 2013 Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, liebe Frau Merkel, die wachsende Gefährdung… Weiterlesen »

Seenotrettung ausbauen – Menschenleben retten!

Anlässlich des Starts der privaten europäischen Seenotrettungsmission SOS MEDITERRANEE bin ich gemeinsam mit Jamila Schäfer, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND, am 25. und 26. Februar 2016 nach Lampedusa gereist. Vor Ort haben wir uns einen Eindruck vom geplanten Einsatz verschafft, mit Kapitän Klaus Vogel, VertreterInnen von Ärzte der Welt, AWO international und PolitikerInnen über die humanitäre… Weiterlesen »

Beschluss des Parteirats zu sexualisierter Gewalt und Rassismus vom 18.01.2016

Nein zu sexualisierter Gewalt, Nein zu Rassismus Wir sind immer noch entsetzt und verurteilen die massenhaften sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und in anderen deutschen Städten. Sie waren von einer Dimension, die wir bislang in Deutschland so nicht kannten. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten den betroffenen Frauen. Sie müssen die Unterstützung und… Weiterlesen »

Pressekonferenz Simone Peter 18.1.2016 zu Köln, Flüchtlingen, Oxfam-Studie, Iran

Heute hat der Parteirat einen Beschluss zu Köln gefasst: ‚Nein zu sexueller Gewalt und Rassismus‘ Wir verurteilen die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten. Die Täter müssen zügig ermittelt und die Taten geahndet werden. Wir appellieren an alle Beteiligten, die Vorgänge nüchtern und sachlich zu analysieren, nicht aufgeregt und aktionistisch! Klar… Weiterlesen »

Politischer Wandel Progressive Kräfte bündeln Von Simone Peter

Rot-Rot-Grün könnte die politische Stagnation aufbrechen. Nur mit einem umfassenden Politikwechsel kann ein sozial-ökologischer Wandel gelingen. Der Gastbeitrag in der FR vom 4.1.2016 Der Zukunftsentwurf für ein nachhaltiges, weltoffenes Deutschland in einem solidarischen Europa setzt einen zivilgesellschaftlichen Aufbruch und die Überwindung reaktionärer Beharrungskräfte voraus. Nur mit einem umfassenden Politikwechsel werden wir es schaffen, Strategien für… Weiterlesen »

Pressekonferenz mit Simone Peter vom 14.12.2015 zu den Regionalwahlen in Frankreich, der COP in Paris und den Parteitagen von SPD und CDU

Frankreich Der Front National konnte bei den Regionalwahlen in F erfolgreich zurückgedrängt werden: der Vorsprung in 6 Regionen nach dem 1. Wahlgang ist auf Null zusammengeschnurrt, der FN hat eine ordentliche Schlappe erlitten – auch Dank des strategischen Rückzugs von Sozialisten und den Wahlbündnissen, z.B. zwischen Sozialisten, Grünen und Linken. Ein gemeinsamer Schutzwall der demokratischen… Weiterlesen »