Kein zurück in die 1950er Jahre!

Grußwort von Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, anlässlich des Queerkongresses am 21. Mai 2016 in Berlin:   Liebe Teilnehmer*innen des Queer-Kongresses,   leider kann ich heute nicht persönlich dabei sein, da zeitgleich der European Greens Council in Utrecht tagt. Das schmälert aber nicht mein Interesse an euren Ideen, im Gegenteil: gerade auch auf… Weiterlesen »

Pressekonferenz mit Simone Peter vom 9.5.2016 zur Krise der Großen Koalition, Griechenland und der Energiewende

Krise der Großen Koalition SPD und Union geben einzeln und gemeinsam ein jämmerliches Bild ab und drehen sich derzeit am meisten um sich selbst. Von den Personalspekulationen in der SPD einmal abgesehen, spricht Sigmar Gabriel zurecht von  einer emotionalen Ermüdung seiner Partei, denn die Partei weiß in zentralen Fragen nicht mehr, in welche Richtung es… Weiterlesen »

Pressekonferenz mit Simone Peter vom 02.05.2016 zu TTIP-Leaks, AfD-Parteitag, Grün-Schwarz in BaWü und der Türkei

TTIP-Leaks Greenpeace Aus den Enthüllungen ist v.a. eines abzuleiten: die derzeitigen TTIP-Geheimverhandlungen müssen abgebrochen werden. Die EU-Kommission muss die Reißleine ziehen, will sie nicht wichtige europäische Errungenschaften, wie den Verbraucherschutz und demokratische Entscheidungsprozesse über Bord werfen. Die Veröffentlichung durch Greenpeace ist ein Dienst an der Demokratie und den öffentlichen Leseraum am Brandenburger Tor werde ich… Weiterlesen »

Tschernobyl mahnt: Nur das Risiko bleibt sicher!

26.04.2016 Zum 30. Jahrestag des Reaktorunglücks von Tschernobyl erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Heute vor 30 Jahren explodierte das Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine. Dieser atomare Super-GAU verseuchte nicht nur weite Teile Mitteleuropas mit radioaktiver Strahlung, sondern war auch eine Zäsur des blinden Technologieglaubens. Die Folgen übertrafen selbst die… Weiterlesen »

Pressekonferenz mit Simone Peter vom 25.04.2016 zu Obama, TTIP, dem Wahlausgang in Österreich und Tschernobyl

Obama-Besuch in Hannover/TTIP-Demo Bei dem Besuch von Präsident Obama geht es maßgeblich um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Merkel und Obama haben gestern ordentlich die Werbetrommel dafür gerührt. Obama hält trotz wachsenden Widerstands, auch in seinem eigenen Land, und trotz stockender Verhandlungen einen Abschluss der Verhandlungen noch in diesem Jahr für möglich.   Auf beiden Seiten… Weiterlesen »

Endlich Durchstarten beim Klimaschutz!

22.04.2016 Zur heutigen Unterzeichnung des UN-Klimaabkommens in New York erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der Unterzeichnung des UN-Klimaabkommens bekräftigt die Weltgemeinschaft heute ihr in Paris beschlossenes Ziel, die Erderhitzung auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen. Nun müssen den feierlichen Beteuerungen endlich Taten folgen. Allen voran die großen Industriestaaten sind gefordert,… Weiterlesen »

„Deutschland hat ein massives Rassismusproblem“

Anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Deutschland hat ein massives Rassismusproblem. Weder die Erfahrungen aus den Pogromen der 1990er Jahre, noch das Auffliegen des NSU-Terrors konnten verhindern, dass wir es heute mit einem beängstigenden Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlinge und gruppenspezifischer Menschenfeindlichkeit zu tun haben. Polizei und… Weiterlesen »

„Niemand möchte, dass noch mehr Menschen im Mittelmeer sterben“

Die private Seenotrettungsinitiative SOS Mediterranee hat ihren Rettungseinsatz zwischen der italienischen Insel Lampedusa und der libyschen Küste begonnen. Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, war beim Start dabei und spricht mit gruene.de über ihre Eindrücke. Du warst gerade auf Lampedusa. Was hat sich seit Deinem letzten Besuch im Oktober 2014 verändert? Als ich anlässlich… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter vom 07.03.2016 zum EU-Türkei-Gipfel, zu Glyphosat, grenznahen Schrottmeilern und den Kommunalwahlen in Hessen

EU-Türkei-Gipfel Während sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel mit der türkischen Regierung zur Flüchtlingspolitik treffen, erleben wir die rapide Abkehr von Rechtsstaatsprinzipien in der Türkei: Menschenwürde, Freiheit, Rechtssicherheit werden Stück für Stück preisgegeben – zuletzt die gewaltsame Übernahme von Zaman. Und: wir erleben eine dramatische Verrohung der europäischen Flüchtlingspolitik: In Idomeni an der griechisch-mazedonischen… Weiterlesen »