Antisemitismus bekämpfen – Zivilgesellschaft stärken

Zum 75. Jahrestag der Reichspogromnacht erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Am 9. und 10. November 1938 erreichte die Welle der antisemitischen Zerstörungswut der Nationalsozialisten einen schrecklichen Höhepunkt. Vom NS-Regime koordiniert und gelenkt brannten tausende Synagogen und jüdischen Geschäfte. Friedhöfe wurden in diesen Tagen und Nächten geschändet, hunderte Jüdinnen und… Weiterlesen »

Blackout-Warnung ist Stimmungsmache gegen Erneuerbare

Zu den Warnungen großer Stromversorger vor einem drohenden Blackout erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die jüngsten Warnungen vor Stromausfällen sind interessengeleitete Panikmache. Mit der kaum verhohlenen Drohung, durch Kraftwerksabschaltungen einen Blackout zu provozieren, wollen RWE & Co. der Politik neue Milliardensubventionen für unrentable Altkraftwerke abtrotzen. Auf dieses durchsichtige Spiel dürfen sich Union… Weiterlesen »

Vorfahrt für Kohle: Große Koalition macht Erneuerbare Energien klein

Zum Beginn der Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Erneuerbare Energien und Energieeffizienz drohen bei den heute beginnenden Koalitionsverhandlungen brutal unter die Räder zu kommen. Denn in der Energie-Verhandlungsgruppe sind die Kohlefreunde praktisch unter sich. Umweltminister Altmaier, der die Gespräche für die CDU/CSU leitet, will eine Ausbaubremse für… Weiterlesen »