EU-Energiepläne stoppen – Nein zu Kohle, Fracking und Atom!

Zu den Energieplänen des Europäischen Kommissionspräsidenten Barroso erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die neuen Energiepläne der EU sind eine Gefahr für Bürger und Umwelt und ein Begräbnis dritter Klasse für den Klimaschutz. Gewinner sind Kohle, Fracking und Atom. Klare Verlierer sind die Erneuerbaren Energien und die Energiewende in Deutschland. Ein EU-Klimaziel von… Weiterlesen »

Alles Gute und viel Erfolg, Sylvia Löhrmann!

Zur Amtseinführung der neuen Präsidentin der Kultusministerkonferenz Sylvia Löhrmann erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Sylvia Löhrmann ist mit dem heutigen Tag erste Grüne Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Mit ihrem Fachwissen, ihrer Erfahrung und ihrem unermüdlichen Einsatz für eine moderne Bildungspolitik und Lernkultur ist Sylvia Löhrmann zur richtigen Zeit am richtigen… Weiterlesen »

„Wir sind eine rot-rot-grüne Familie“

Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter spricht im F.A.S.-Interview über Politik in der Familie, die Energiewende, die Linkspartei und fehlende Oppositionsrechte. © Matthias Lüdecke Simone Peter ist seit Oktober Bundesvorsitzende der Grünen Sie stammen aus dem Saarland, Frau Peter, und haben Ihren Arbeitsplatz seit kurzem als Bundesvorsitzende der Grünen in Berlin. Sind Sie schon mit der ganzen… Weiterlesen »

„Wir bleiben offen für Bündnisse mit der Linkspartei“

Von A. BALDAUF und K. MÖSSBAUER Sie ist knapp 1,80 Meter groß, blond und sehr energisch: Simone Peter (48), neue Parteichefin der Grünen. Nach der Wahl-Schlappe übernahm die Ex-Umweltministerin der Jamaika-Koalition im Saarland den Posten im Oktober von ihrer schrillen Vorgängerin Claudia Roth (58). In wenigen Tagen startet in Hessen die bundesweit erste schwarz-grüne Regierung… Weiterlesen »

Erneuerbare Energien weltweit voranbringen

Zur heute beginnenden „UN-Dekade der nachhaltigen Energie für Alle“, erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der ,UN-Dekade der nachhaltigen Energie für Alle‘, die heute startet, sollen in den Jahren 2014 bis 2024 der verlässliche und bezahlbare Zugang zu Energiequellen für alle Menschen und der Klimaschutz in den Fokus gerückt werden. Die Energieerzeugung… Weiterlesen »

Gratulation nach Hessen

Zur Zustimmung der grünen Landesmitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag in Hessen erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir freuen uns, dass die grüne Basis in Hessen heute dem Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU  zugestimmt hat. Das eindeutige Votum stärkt die Grünen in einer schwarz-grünen Landesregierung. Mit klarem Fokus auf… Weiterlesen »

Garzweiler II – Der Widerstand geht weiter

Zum Garzweiler-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht heute die Rechte von Tagebau-Anwohnerinnen und Anwohnern gestärkt hat. Leider wird auch die festgestellte Rechtswidrigkeit einer Enteignung den RWE-Konzern nicht dazu bringen, von dem Wahnsinnsprojekt Garzweiler II Abstand zu nehmen. Garzweiler ist ein Symbol für eine rücksichtslose… Weiterlesen »

Zwischenbericht: Der eigenen Geschichte offensiv stellen

Zum Zwischenbericht mit dem Titel ‚Die Pädophiliedebatte bei den Grünen im programmatischen und gesellschaftlichen Kontext‘ erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Leiterin der parteiinternen Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung: „Wir danken Prof. Franz Walter für seinen Zwischenbericht. Er zeigt, dass eine wissenschaftliche Aufarbeitung notwendig war und ist, und bestärkt uns darin, eine umfassende parteiinterne… Weiterlesen »

EU-Beihilfeverfahren: Große Koalition riskiert massiven Rückschlag für die Energiewende

Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert anlässlich des bevorstehenden EU-Beihilfeverfahrens die Ausweitung der Industrieprivilegien im EEG. „Die große Koalition erhält jetzt die Quittung für die Subventionspolitik der letzten Jahre. Gegen massive Kritik haben erst Schwarz-Rot und dann Schwarz-Gelb die Industrieprivilegien im EEG  immer weiter aufgebläht und damit das ganze Gesetz in Misskredit gebracht…. Weiterlesen »

Wir trauern mit Afrika

Zum Tod von Nelson Mandela erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Nachricht vom Tod Nelson Mandelas versetzt uns in tiefe Trauer. In Gedanken sind wir bei seiner Familie und dem südafrikanischen Volk, das Abschied nehmen muss von seinem großen Nationalhelden und Friedensnobelpreisträger. Wir alle verlieren eine Leitfigur im Einsatz… Weiterlesen »