Pressekonferenz von Simone Peter am 23.01.2017

Urwahl: Die Parteibasis hat das Spitzenduo benannt: Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir werden uns in die Wahl führen. Wir werden einen geschlossenen und entschlossenen Wahlkampf als Gesamtpartei führen und sind jetzt dabei die programmatischen Botschaften festzulegen. Wir setzen unseren Kurs der Eigenständigkeit fort, um als Grüne mit einem starken Ergtebnis aus der BTW17 hervorzugehen und… Weiterlesen »

Nachhaltige Landwirtschaft für Tierwohl, Umwelt- und Verbraucherschutz

Zum Auftakt der Messe „Internationale Grüne Woche Berlin“ erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Berlin, 19.01.2017 „Unter Landwirtschaftsminister Schmidt kommt die Agrarwende im Sinne des Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutzes nicht voran. Die Bundesregierung klammert sich an überholte Konzepte und führt im Wesentlichen die Wünsche der Agrarindustrie aus – von Gentechnik bis Massentierhaltung. Auch… Weiterlesen »

Simone Peter zu ihren Äußerungen zu Köln in der Silvesternacht.

Interview mit SPIEGEL Online Grünen-Chefin Simone Peter „Ich hätte abwarten sollen“ Grünen-Chefin Simone Peter wird nach Aussagen zum Kölner Silvestereinsatz heftig kritisiert – jetzt räumt sie Fehler ein. Die Debatte um ihre Person empfindet sie als „diffamierend und verletzend“. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-gruenen-chefin-simone-peter-raeumt-fehler-in-polizei-debatte-ein-a-1128425.html   „Bleibe aufrecht und stehe das durch“ Nach ihrer „Nafri-Kritik“ an der Kölner Polizei ging… Weiterlesen »

Mehr Sicherheit statt Symbolpolitik

Ein Blogbeitrag von Simone Peter 31.12.2016 Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat uns erschüttert. Wenige Tage vor Weihnachten wurden 12 Männer und Frauen aus dem Leben gerissen, Dutzende zum Teil schwer verletzt, Helferinnen und Helfer von den schrecklichen Bildern traumatisiert und viele Menschen verunsichert, weil sie um Freiheit und Frieden fürchten. In Deutschland, Europa,… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 5.12.2016

Österreich Die Wahl von Alexander Van der Bellen ist ein wichtiges Zeichen der Hoffnung für Österreich und für Europa. Wir freuen uns riesig über den deutlichen Wahlerfolg. Mit Van der Bellen hat der Kandidat gewonnen, der das Verbindende vor das Trennende gestellt hat. Die Wahl zeigt: Die rechten Spalter lassen sich besiegen. Demokratische Aufklärung und klare Kante gegen… Weiterlesen »

Beschluss des Parteirats – G20 in Hamburg: Gerechte Globalisierung statt Gipfel-Show

5.12.216 Deutschland hat am 1. Dezember 2016 die Präsidentschaft der »Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer« (G20) übernommen und richtet im Juli 2017 das Gipfeltreffen in Hamburg aus. Wir Grüne mobilisieren zum G20-Gipfel und wollen diesen kritisch und konstruktiv begleiten. Vor Ort wollen wir die Austragung so mitgestalten, dass sie grüner Politik gerecht wird…. Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 28.11.2016

1. Atomsicherheit: Am Wochenende haben die Schweizerinnen und Schweizer über einen beschleunigten Atomausstieg abgestimmt. Auch wenn es keine Mehrheit für den Antrag der Schweizer Grünen gab, haben doch 46 % für einen schnellen Atomausstieg gestimmt. Das ist Rückenwind für die Anti-Atom-Bewegung in der Schweiz und in ganz Europa, die auf einen zeitnahen Ausstieg drängen. Denn Atomkraft ist eine… Weiterlesen »

Marrakesch: Der Kampf geht weiter

Pressemitteilung vom 18.11.2016 Zum Schlusstag der Klimakonferenz in Marrakesch erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Klimakonferenz in Marrakesch endet mit einem Lichtblick: 45 besonders vom Klimawandel betroffene Staaten des Südens ergreifen die Initiative für einen kompletten Ausstieg aus Kohle, Gas und Öl. Damit stellen sie zögerliche Industriestaaten wie Deutschland in den Schatten,… Weiterlesen »

Fremde Federn: Es ist Zeit für eine Vermögenssteuer

Deutschland braucht mehr Investitionen – in Bildung und Wohnungsbau, in ein gerechteres Sozialsystem, in saubere Mobilität und in die Integration der Flüchtlinge. Der Investitionsstau steigt stetig. Alleine in den Kommunen beträgt er 136 Milliarden Euro. Mehreinnahmen sind also trotz sprudelnder Steuermehreinnahmen unerlässlich. Im Gegensatz zum letzten Wahlkampf setzt unser Steuer-Konzept auf drei klare Schwerpunkte. Wir… Weiterlesen »