Grünen-Chefin Peter: „GroKo macht Asylpolitik, die Flüchtlinge gängelt“

Interview in der „Welt“ vom 22.1.2018 Die scheidende Grünen-Chefin Simone Peter warnt: Eine neue große Koalition wird eine Spaltung der Gesellschaft befördern. Mit ihrer Asylpolitik trennten Union und SPD Familien – und setzten Deutschlands Weltoffenheit aufs Spiel. WELT: Frau Peter, wird die GroKo so zerstritten wie der SPD-Parteitag – oder so diskussionsfreudig? Simone Peter: Zunächst… Weiterlesen »

Verzicht auf die Kandidatur – Brief an die Partei

Liebe Freundinnen und Freunde, hiermit möchte ich euch darüber informieren, dass ich von einer erneuten Bewerbung für das Amt als Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen absehe. Wie ihr meinen öffentlichen Äußerungen seit der Bekanntgabe der Kandidaturen von Annalena Baerbock und Robert Habeck für den Bundesvorsitz entnehmen konntet, möchte ich mich einer Erneuerung der Parteispitze nicht… Weiterlesen »

Zum 100. Geburtstag von Heinrich Böll

Zum 100. Geburtstag von Heinrich Böll erklären die Bundesvorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir: „Heute wäre Heinrich Böll 100 Jahre alt geworden. Als Poet und  Ideengeber wurde er als einer der bedeutendsten Schriftsteller der  Nachkriegszeit mit dem Nobelpreis für Literatur ausgezeichnet. Für uns  ist es eine besondere Ehre, ihn als einen frühen Vordenker und auch Wegbegleiter… Weiterlesen »

Jahrestag des Breitscheidplatz-Anschlages: Wir müssen die richtigen Lehren ziehen

Zum Jahrestag des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir trauern heute um die Verstorbenen des islamistischen Terroranschlags vor einem Jahr am Berliner Breitscheidplatz. Den Überlebenden, Angehörigen und Helfern wünschen wir Genesung und die Kraft die seelischen Verletzungen zu verarbeiten, auch wenn wir… Weiterlesen »

Forderungen nach Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Syrien sind abwegig

Die Forderung, Flüchtlinge alsbald wieder nach Syrien abzuschieben, ist angesichts der dortigen Bürgerkriegshandlungen völlig abwegig. Die Unions-Innenminister, die eine solche PR-Kampagne für das Assad-Regime auf dem Rücken der Geflüchteten austragen wollen, haben jegliches Verantwortungsgefühl für Schutzsuchende verloren.Vernünftige Unionskollegen wie Fraktionschef Kauder und Kanzleramtsminister Altmaier sollten die Parteifreunde in Bayern und Sachsen daran erinnern, dass im… Weiterlesen »

Rede auf der 42. BDK der GRÜNEN am 25. November 2017

Liebe Freundinnen und Freunde, zuallererst: vielen, vielen Dank für euren tollen Wahlkampf zur BTW, und auch für die riesige Solidarität und Unterstützung während der schwierigen Sondierungen der letzten Wochen. Das hat uns unglaublich gestärkt – nach innen wie nach außen! Das ist, was zählt. Das ist, was uns weiter tragen sollte. Und das ist, was… Weiterlesen »

Klimaziele einhalten

Wichtiges Zeichen von Greenpeace Deutschland heute morgen vor den Sondierungsgesprächen für mehr Klimaschutz. Um die Klimaziele einzuhalten, braucht es den Kohleausstieg und mehr Erneuerbare! Damit senken wir die CO2-Emissionen und stellen den Standort zukunftsfähig auf.

Herzlichen Glückwunsch, ICAN!

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie die Parteivorsitzenden Cem Özdemir und Simone Peter: „Wir beglückwünschen die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zur Verleihung des Friedensnobelpreises. Zu keiner Zeit hätte das Zeichen stärker sein können als jetzt, wo Atomwaffen in der Rhetorik führender Staatsmänner wieder eine immer… Weiterlesen »

Europas Flüchtlingsrecht droht Makulatur zu werden

Zum Tag des Flüchtlings am 29. September 2017 erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das EU-Flüchtlingsrecht droht, mit den geplanten Reformen von Kommission und Rat Makulatur zu werden. Das Reformpaket zum „Gemeinsamen Europäischen Asylsystem“ beinhaltet radikale Einschnitte zu Lasten von Schutzsuchenden. Mit der geplanten Einführung einer generellen Zulässigkeitsprüfung für Asylverfahren innerhalb der EU… Weiterlesen »