Forderungen nach Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Syrien sind abwegig

Die Forderung, Flüchtlinge alsbald wieder nach Syrien abzuschieben, ist angesichts der dortigen Bürgerkriegshandlungen völlig abwegig. Die Unions-Innenminister, die eine solche PR-Kampagne für das Assad-Regime auf dem Rücken der Geflüchteten austragen wollen, haben jegliches Verantwortungsgefühl für Schutzsuchende verloren.Vernünftige Unionskollegen wie Fraktionschef Kauder und Kanzleramtsminister Altmaier sollten die Parteifreunde in Bayern und Sachsen daran erinnern, dass im… Weiterlesen »

Klimaziele einhalten

Wichtiges Zeichen von Greenpeace Deutschland heute morgen vor den Sondierungsgesprächen für mehr Klimaschutz. Um die Klimaziele einzuhalten, braucht es den Kohleausstieg und mehr Erneuerbare! Damit senken wir die CO2-Emissionen und stellen den Standort zukunftsfähig auf.

Herzlichen Glückwunsch, ICAN!

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie die Parteivorsitzenden Cem Özdemir und Simone Peter: „Wir beglückwünschen die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zur Verleihung des Friedensnobelpreises. Zu keiner Zeit hätte das Zeichen stärker sein können als jetzt, wo Atomwaffen in der Rhetorik führender Staatsmänner wieder eine immer… Weiterlesen »

Europas Flüchtlingsrecht droht Makulatur zu werden

Zum Tag des Flüchtlings am 29. September 2017 erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das EU-Flüchtlingsrecht droht, mit den geplanten Reformen von Kommission und Rat Makulatur zu werden. Das Reformpaket zum „Gemeinsamen Europäischen Asylsystem“ beinhaltet radikale Einschnitte zu Lasten von Schutzsuchenden. Mit der geplanten Einführung einer generellen Zulässigkeitsprüfung für Asylverfahren innerhalb der EU… Weiterlesen »

Video: Das war die #Sommertour17

In Berlin endet heute meine #Sommertour17 quer durch die Republik. In den letzten sechs Wochen bin ich so vielen tollen Menschen, Projekten, Firmen, Initiativen und Ideen begegnet – das motiviert ungemein! Jetzt heißt es: Bitte am Sonntag zur Wahl gehen! Für echten Klimaschutz, eine bessere Agrarpolitk, die weltweite Wahrung der Menschen- und Bürger*innenrechte, mehr soziale Gerechtigkeit und… Weiterlesen »

Fünfte Woche der Sommertour: Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Saarland

Nordrhein-Westfalen In der vorletzten Woche vor der Bundestagswahl ging es für Simone im Rahmen ihrer #Sommertour17 zunächst nach Nordrhein-Westfalen. In Gelsenkirchen traf sie sich mit Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan, die von der Initiative „an-GE-kommen“ bei der Integration in der neuen Heimat unterstützt werden. Etwa durch Sport-Angebote, Hilfe bei der Wohnungssuche oder bei der Vermittlung… Weiterlesen »

Dritte Woche der Sommertour: Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein

In der dritten Woche von Simones Sommertour17 standen neben Brandenburg auch die Küstenbundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein auf dem Tourenplan. Ein zentrales Thema der Woche war deshalb der Naturschutz, insbesondere der Kampf gegen die Verschmutzung der Meere. Zur selben Zeit erhielt die globale Klimakrise neue Brisanz durch die erschütternden Bilder aus Texas. Die Leugnung der Klimakrise… Weiterlesen »

Simone als Gastrednerin in Greiz

Simone war in Greiz Gastrednerin beim Themenabend „Verkehrswende gestalten!“ des dortigen Kreisverbands. Sie sprach zu den Chancen und Herausforderungen der Verkehrswende sowie den bundespolitischen Forderungen der GRÜNEN im Bereich Diesel-Affäre, E-Mobilität und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. Die Veranstaltung wurde durch Livemusik und ein Grillfest im Garten der Villa Albert abgerundet. Die Ostthüringer Zeitung berichtet über… Weiterlesen »