Sechste Woche der Sommertour: Saarland, Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen und Berlin

Wahlkampfendspurt: in der letzten Woche von Simones #Sommertour17 standen insgesamt 6 Bundesländer auf dem Programm. Das zentrale Thema der Woche war die Energiewende und der Ausstieg aus Braun- und Steinkohle zur Energie- und Wärmegewinnung. Aber auch Straßen- und Kneipenwahlkampf wurden wenige Tage vor der Bundestagswahl ein wichtiges Format, um mit den Wähler*innen ins Gespräch zu kommen.

Berlin

Der Endspurt vor der Bundestagswahl beginnt und endet in der Hauptstadt. Am Montag besuchte Simone gemeinsam mit Susanna Kahlefeld, Mitglied im Abgeordnetenhaus Berlin und Direktkandidatin für den Wahlkreis Neukölln, das Berufs- und Integrationsprojekt „DieGärtnerei“. Projektträger des Gemeinschaftsgartens für und mit Geflüchteten ist die Schlesische27, ein Kulturhaus und Kunstlabor für junge Menschen mit Sitz in Berlin-Kreuzberg. „Integration muss man umsetzen. Nicht aussitzen.“ – so steht es zurecht auf unseren Wahlplakaten. Haupt- und Ehrenamtlichen leisten in unseren Kommunen Großartiges für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten. Wir wollen die politischen Rahmenbedingungen so verbessern, dass Integration gelingt. Hierzu zählt zu aller erst, die Ermöglichung des Familiennachzugs. Denn nur wer seine Nächsten in Sicherheit weiß, wird sich auch erfolgreich integrieren können.

 

Saarland

Auch in ihrem Heimatland Saarland unterstützte Simone die Kreisverbände nochmal kräftig vor der Bundestagswahl. Dafür nutze sie testweise einen Renault Zoe, der zu 100% elektrisch fährt. Simone zeigte sich begeistert von dem nachhaltigen Kleinwagen. Am Vormittag traf sie die GRÜNEN Dudweiler und den saarländischen Spitzenkandidaten Markus Tressel auf dem Dudweiler Wochenmarkt. Am Infostand und auf dem Marktplatz wurden Sonnenblumen verteilt und das Gespräch mit den Bürger*innen gesucht. Ein besonders herzliches Gespräch hatte Simone mit zwei sächsischen Touristen, die sich sehr für grüne Themen interessierten.

 

Am Nachmittag ging es weiter in das Biosphärenreservat Bliesgau. Die Direktkandidatin aus dem Kreisverband der GRÜNEN im Saarpfalz-Kreis, Yvette Stoppiera-Wiebelt, hatte eine Gesprächsrunde mit der BürgerEnergiegenossenschaft Bliesgau initiiert, um über die Energiewende und die gegenwärtigen Herausforderungen für Bürgerenergiegenossenschaften zu sprechen. Als Kernproblem wurde benannt, dass die Ausschreibungen im Bereich Windenergie die kleinen Genossenschaften überhaupt nicht berücksichtigen, sondern großen Energiefirmen die Zuschläge geben. Außerdem wurde thematisiert, dass viele Anlagen aus den 90er Jahren nach 20 Jahren aus dem Vergütungssystem des EEG fallen und somit die Zeit der fixen Vergütung vorbei ist. Mit dem Ende des Jahres 2020 würden in Deutschland etwa 6.000 Anlagen mit einer Leistung von zusammen 4.500 Megawatt aus der Vergütung fallen. Die Gesprächsteilnehmer*innen waren sich einig, auf dieses Problem muss zeitnah politisch reagiert werden, um die Energiewende voran und nicht zum Stillstand zu bringen.

 

Hessen

Gemeinsam mit dem GRÜNEN Bundestagsdirektkandidat Moritz Müller, Kreisvorstandssprecher Matthias Schimpf und weiteren grünen Ortsmitgliedern informierte sich Simone in Bensheim über die hervorragende Arbeit des Naturschutzzentrums Bergstraße. Sie war begeistert von dem umfassenden pädagogischen Angebot vor Ort und von der herbstlichen Atmosphäre rund um den Erlachesee. Schulklassen können je nach Jahreszeit Tagesausflüge in das Zentrum unternehmen und auf verschiedene pädagogische Angebote, wie etwa Natur-Erleben mit Apfelernte und anschließender Saftherstellung, zurückgreifen. Unsere Ernährung hängt von funktionierenden Ökosystemen ab. Das und vieles mehr erleben die Schulkinder im Naturschutzzentrum und erlernen dadurch hoffentlich einen gesunden Umgang mit Lebensmitteln, Lebewesen und der Natur.

Rheinland-Pfalz

Am Mittwoch nahm Simone außerdem am Wahlkampfhöhepunkt der GRÜNEN Rheinland-Pfalz teil. Der Landesverband organisierte auf dem Mainzer Gutenbergplatz ein Zukunftsfest mit politischen Reden, kulinarischer Verköstigung und Info-Ständen. Die rheinland-pfälzische Landesspitze war mit Tabea Rößner, Tobias Lindner, Corinna Rüffer, Jutta Paulus und vielen mehr, ebenfalls zahlreich vertreten. Vor den Besucher*innen beantwortet Simone die Fragen von Tabea zum Thema Klimaschutz und GRÜNER Familienpolitik.

 

Baden-Württemberg

Der Besuch in Mannheim stand ganz unter dem Motto: Energiewende voranbringen, Kohle stoppen. Zunächst traf Simone Gerhard Schick, den GRÜNEN Bundestagsabgeordneten und Direktkandidaten aus Mannheim, für eine gemeinsame Fotoaktion vor dem Großkraftwerk Mannheim, dem größten Energiestandort in Baden-Württemberg. Das Steinkohlekraftwerk steht aufgrund der Höhen Schadstoff- und CO2-Emissionen stark in der Kritik von Umweltverbänden. Um den Klimaschutz wirklich zu verbessern, fordern die GRÜNEN deshalb im Zehn-Punkte-Plan für Grünes Regieren den Ausstieg aus der klimafeindlichen Kohle und die Förderung der Erneuerbaren Energien. Dafür sollen die 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke sofort abgeschaltet werden.

 

Im Anschluss trafen Simone und Gerhard die MVV Energie Mannheim. Seitens der MVV nahmen der Vorstandsvorsitzende Dr. Georg Müller, der Bereichsleiter Energiewirtschaft und Konzernstrategie Dr. Christoph Helle und der Abteilungsleiter für Energiepolitik Dr. Oliver Kopp an dem Gespräch teil. Das Energieunternehmen ist mit 28% am Großkraftwerk Mannheim beteiligt, hat aber zugleich auch zahlreiche Projekte im Bereich Windkraft und Biogasanlagen. Kritisch diskutiert wurde unter anderem die Forderung die 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke sofort abzuschalten, die Notwendigkeit das Vergabeprinzip der Windenergie-Ausschreibungen politisch zu überarbeiten sowie das politische Ziel von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, ab 2030 zu 100% auf Erneuerbare Energien umzusteigen. Einig war man sich am Ende des einstündigen Gesprächs, dass die Erneuerbaren Energien eine echte Alternative zur Energiegewinnung durch Atom- und Kohlekraftwerke darstellen, dafür jedoch viel höhere Ausbauziele notwendig seien.

Elektro-Roller der MVV in Kooperation mit Emmy

Sachsen

Am Donnerstag kam Simone mit den beiden Direktkandidaten aus Leipzig II und dem Landkreis Leipzig, Monika Lazar und Gerd Lippold, nach Pödelwitz und zum Tagebau Vereinigtes Schleenhain. Gemeinsam mit Vertretern der Bürgerinitiative Pro Pödelwitz sprach sie über die Auswirkungen der Braunkohlenutzung im Landkreis Leipzig.

Dort will das Energieunternehmen Mibrag die bisher genehmigten Tagebaugrenzen erweitern und auch das Dorf Pödelwitz abbaggern. Im mitteldeutschen Braunkohlerevier sind durch Tagebaue bereits 126 Orte und Ortsteile zerstört und etwa 51.000 Einwohner umgesiedelt worden. Zuletzt verschwand 2010 der sächsische Ort Heuersdorf nur wenige Kilometer von Pödelwitz entfernt. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung sagte Simone: „Kohle ist ein Energieträger von gestern. Es ist schockierend, dass durch den Tagebau nach wie vor ganze Ortschaften wie Pödelwitz abgebaggert und die Menschen ihrer Heimat beraubt werden sollen.“ Deshalb setzte die Bundes- und Landesebene der GRÜNEN gemeinsam mit der Bürgerinitiative Pro-Pödelwitz ein Zeichen gegen den Kohleabbau.

 

Berlin

Am Freitag nahm Simone am Wahlkampfhöhepunkt des GRÜNEN Landesverbands Berlin teil. Unter dem Motto „Für eine moderne Mobilität in Berlin“ fuhren die Berliner GRÜNEN in einer großen, grünen Fahrrad-Demo vom Lausitzer Platz in Kreuzberg über die Oberbaumbrücke, Unter den Linden vorbei am Brandenburger Tor. Der Berliner Senat fördert über die Radverkehrsstrategie den Ausbau von Radwegen und möchte den Radverkehr in Berlin sicherer gestalten. Noch immer gibt es zu viele tödliche Fahrradunfälle in der Hauptstadt.

 

Die GRÜNE Fahrrad-Demo endete am E-Werk in Berlin Mitte, wo der Bundesverband mit den beiden Spitzenkandidaten Katrin und Cem zu einer großen Pasta-Party geladen hatte. Auf dem GRÜNEN Wahlkampfhöhepunkt in der alten Fabrikhalle wurde für das leibliche Wohl gesorgt: es gab hausgemachte grüne Pasta, Limonade und Bio-Bier.

 

Am letzten Tag der #Sommertour17 stand nochmal Wahlkampf in Berlin auf dem Programm. Am Mittag traf Simone Bernd Maier, Florian Niedermeier und Nikolaus Driessen, die Geschäftsführer der Markthalle Neun, in Berlin Kreuzberg und machte einen Rundgang über den Wochenmarkt. Die Markthalle Neun möchte als Lebensmittel-Punkt in Kreuzberg fungieren und zeigen wie „Anders-Essen“ und „Anders-Einkaufen“ in der Stadt möglich sein können. Außerdem sprach Simone mit Dieter Krauß und weiteren Vertreter*innen der Interessengemeinschaft Lebensmittel- und Frischecluster, die den Berliner Großmarkt in Form einer Genossenschaft der ansässigen Großhändler organisieren und in die Zukunft führen will.

 

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