Herzlichen Glückwunsch, ICAN!

Datum: 06.10.2017 —————————– Zur Verleihung des Friedensnobelpreises erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie die Parteivorsitzenden Cem Özdemir und Simone Peter: „Wir beglückwünschen die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zur Verleihung des Friedensnobelpreises. Zu keiner Zeit hätte das Zeichen stärker sein können als jetzt, wo Atomwaffen in der Rhetorik führender Staatsmänner… Weiterlesen »

Europas Flüchtlingsrecht droht Makulatur zu werden

Zum Tag des Flüchtlings am 29. September 2017 erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das EU-Flüchtlingsrecht droht, mit den geplanten Reformen von Kommission und Rat Makulatur zu werden. Das Reformpaket zum „Gemeinsamen Europäischen Asylsystem“ beinhaltet radikale Einschnitte zu Lasten von Schutzsuchenden. Mit der geplanten Einführung einer generellen Zulässigkeitsprüfung für Asylverfahren innerhalb der EU… Weiterlesen »

Simone in der Rheinischen Post zur Forderung nach einer Obergrenze für Geflüchtete

Unser politischer Kompass sind der Flüchtlingsschutz und die Menschenrechte, deshalb sollen anerkannte Flüchtlinge ihre Familien nachholen dürfen. Dies ist ein Gebot der Menschlichkeit und erleichtert zudem Integration in der neuen Heimat. Eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs über den zweijährigen Stopp zum März 2018 hinaus lehnen wir ab. In einer Koalition mit uns wird es ebenso… Weiterlesen »

Sechste Woche der Sommertour: Saarland, Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen und Berlin

Wahlkampfendspurt: in der letzten Woche von Simones #Sommertour17 standen insgesamt 6 Bundesländer auf dem Programm. Das zentrale Thema der Woche war die Energiewende und der Ausstieg aus Braun- und Steinkohle zur Energie- und Wärmegewinnung. Aber auch Straßen- und Kneipenwahlkampf wurden wenige Tage vor der Bundestagswahl ein wichtiges Format, um mit den Wähler*innen ins Gespräch zu… Weiterlesen »