Arm und Reich driften weiter auseinander

Zur heutigen Pressekonferenz des Bündnis Umverteilen erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Arm und Reich driften in Deutschland immer weiter auseinander und haben im Alltag immer weniger Berührungspunkte. Fehlende Aufstiegschancen, eine starke Vermögenskonzentration und eingeschränkte Teilhabe schaffen wirtschaftliche Probleme und gefährden unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Damit ist nach allen Beobachtungen und Erfahrungen immer auch… Weiterlesen »

Pressemitteilung: Rassismus entschieden entgegentreten

21.03.2017 Zum heutigen „Internationalen Tag gegen Rassismus“ erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Deutschland hat ein massives Rassismusproblem. Mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte im letzten Jahr, alltägliche Beleidigungen, Bedrängungen und Gewalt gegenüber Schutzsuchenden und Migranten sind ein erschreckendes Warnzeichen, das die Bundesregierung endlich ernst nehmen muss. Es reicht nicht aus,… Weiterlesen »

Ein Jahr nach dem EU-Tükei-Deal

Anlässlich des einjährigen Bestehens des EU-Türkei-Deals erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der EU-Türkei-Deal steht sinnbildlich für die verfehlte Abschottungspolitik der europäischen Staats- und Regierungschefs. Diese Politik zwingt Flüchtlinge auf immer gefährlichere Fluchtrouten und treibt sie damit in die Hände eben jener Schlepperbanden, die sie vorgibt schwächen zu wollen. Anstatt die Grenzen um… Weiterlesen »

Pressekonferenz von Simone Peter am 13.03.2017

Türkei: Das europäische Verhältnis zur Türkei trübt sich weiter ein. Die türkische Regierung, allen voran Präsident Erdogan, provoziert in unerträglicher Manier. Europa muss diese verbalen Entgleisungen zurückweise und dennoch mit Besonnenheit reagieren. Eine verbale Eskalationsspirale nutzt niemand! Im Gegenteil. Sie trägt einerseits die politische Auseinandersetzung in der Türkei nach Europa, und führt wie in den… Weiterlesen »

Fotovortrag „Afghanistan: Hoffnung, Flucht, Vertreibung“ am 13. März in Berlin

Für Menschen auf der Flucht wird es zunehmend schwerer, auf sicheren Wegen Schutz in Europa zu finden. Der schmutzige EU-Türkei-Deal, die Schließung der Grenzen auf dem Weg in Richtung Westeuropa und das Festhalten am Dublin-System haben die humanitäre Krise in Griechenland und auf dem Balkan verschärft. Statt die humanitäre Hilfe in den Vordergrund zu stellen,… Weiterlesen »